Das Bundespresseamt gibt bekannt:
Am 23./24. Mai 2019 wird das Grundgesetz 70 Jahre alt; aus diesem Anlass hat die Bunderegierung beschlossen, bis zum Ende der laufenden Legislatur noch einige gute, nützliche, wirklich wichtige, absolut zutreffende und völlig richtige Gesetze auf den Weg zu bringen, die den Bürgern schon im Titel sagen, was die Gesetze leisten sollen, so wie es das „Gute-KiTa-Gesetz“ und das „Starke-Familien-Gesetz“ bereits tun. Folgende Gesetzesvorhaben will die GroKo noch in Angriff nehmen:
Das Gute-Grundgesetz-Ergänzungsgesetz
Das Leckere-Eier-von-freilaufenden-Hühnern-Gesetz
Das Frauenfreundliche-Zornige-Alte-Weiße-Männer-Entmannungsgesetz
Das Integrativ-multikulturelle-Hochzeitskorsos-auf-Bundesautobahnen-und-Innenstadtkreuzungen-Gesetz
Das Klimafreundliche-freitags-ist-grundsätzlich-schulfrei-Gesetz
Das Friedensstiftende-Messer-bei-sich-Führende-und Zustecher-Gesetz
Das Menschengerechte-Bildung-und-Deutsche-Sprache-sind-überbewertet-Gesetz
Das Zeitgemäße-ab-sofort-dürfen-auch-Jungen-Greta-heißen-Gesetz
Das Gendergerechte-Deutschland-baut-mehr-Toiletten-Gesetz
Das Zukunftssichere-Deutschland-Abwrackgesetz
Da eine Knifte mit dick GUTER Butter drauf!
Demokratie, Verfassung, Menschenrechskonvention- „Was nützt der beste Rechtsstaat auf dem Papier, wenn er in die Köpfe und die Herzen der Menschen, die ihn vertreten sollen, keinen Eingang finden kann?“, fragt man sich im Internet. Lass Dich überraschen- https://youtu.be/AKl0kNXef-4. Lobbyisten haben „das Sagen“- https://www.youtube.com/watch?v=y5FiOrJClts. Das Zulassungssystem wird von der Industrie manipuliert, Profit gilt als wichtiger als Menschenleben, vgl. arte-Video „unser täglich Gift“, https://www.youtube.com/watch?v=qnwi4_fXS5Q, zur Medizin https://www.youtube.com/watch?v=jyemPnEstEw, zu Implantaten
http://news.doccheck.com/de/228007/implantate-immer-mehr-todesfaelle/ und zur Computertomografie http://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Krebs_nach_niedrigen_Strahlendosen.pdf.
Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen fehlt zumeist eine plausible Begründung- https://unschuldige.homepage.t-online.de/. Rechtsbeugungen sind systemkonform, das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation, vgl. http://www.hans-joachim-selenz.de/kommentare/2008/justiz-sumpf-deutschland.html. Es herrscht ein ausgeprägtes „Kastendenken“ bei allen Beteiligten, vgl. z.B. http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/12/013/1201338.pdf. Alle sind dann überlastet.
Ein echtes Interesse für Menschenrechte müsste noch geweckt werden, z.B. mit Bürgergerichten- https://www.change.org/p/strafbarkeit-von-rechtsbeugung-wiederherstellen-b%C3%BCrgergerichte-einf%C3%BChren.
In der Überschrift heißt es „gutes Grundgesetz“ , nicht aber „absolut perfektes Grundgesetz“, deshalb erwägt die Bundesregierung ja auch ein (siehe Beitrag) Grundgesetz-Verbesserungsgesetz (Das Gute-Grundgesetz-Ergänzungsgesetz), und auch die aufgezählten Gesetzesvorhaben machen deutlich, wo noch nachgebessert werden kann. Aber Anspruch und Wirklichkeit (Theorie und Praxis) klaffen auch hier weit auseinander, so ähnlich wie bei der Straßenverkehrsordnung – wie die täglichen Verstöße dagegen zeigen (auch und besonders die eigenen)!