ELEVATOR´S GOING UP! (64)

Heute mit ganz großen Begriffen, unbegreiflichen Entscheidungen und einem Menschen, der etwas begriffen hat

Was macht eine Frau, die zur Präsidentin eines Parlaments gewählt worden ist, das zwar zahlenmäßig zu den ganz großen gehört, aber ständig an Bedeutung verliert? Nicht nur deshalb, weil es sich zusehends immer häufiger nur als Zustimmungsmaschine für Entscheidungen der Exekutive versteht und sich deshalb im Grunde selbst entkernt und überflüssig macht, sondern auch, weil das Land, dessen Parlament es ist, weltpolitisch kaum noch als ernstzunehmende Mittelmacht gehandelt wird. Ein Land, das sich spätestens seit dem unorganisierten Abzug aus Afghanistan auch militärisch als zweitrangig herausgestellt hat und ohne amerikanische Hilfe nicht nur eine Blamage, sondern wohl auch eine Katastrophe erlebt hätte.
Eine Frau, in diesem Parlament als Präsidentin gewählt, kann offensichtlich nicht anders, als sich, ihr Amt und vor allem ihre Wahl in dieses Amt aufzupumpen, aufzuplustern, sich eine Größe zu verleihen, für die das Attribut „absurd“ schon beschönigend ist. Die soeben zur Bundestagspräsidentin gewählte Bärbel Bas hat ausgeführt, sie empfinde ihre „Wahl als Zeitenwende“ – und dies unabhängig davon, dass bereits zwei Frauen vor ihr Bundestagspräsidentinnen waren (Annemarie Renger und Rita Süsmuth) und wir 16 Jahre lang eine Kanzlerin hatten! Eine große Begrifflichkeit – ohne bisher überhaupt etwas geleistet zu haben in diesem Amt. Zeitenwende: Das ist für mich so etwas wie der Übergang vom Mittelalter zur Neuzeit. Oder die Reformation, die Epoche der Aufklärung, die industrielle Revolution oder der Eintritt ins Atomzeitalter. Das waren Zeitenwenden, das waren Gelenkstellen der europäischen Geschichte und teilweise auch der Weltgeschichte – nicht aber der Übergang des Amtes von einem alten Mann im Rollstuhl auf eine aus parteitaktischen Gründen oder wegen Proporzspielereien in dieses Amt gewählte Frau.
Dass im Bundestag nun mehr Frauen sind als im alten – gut so! Dass dort mehr Jüngere sitzen – gut so! Dass der Bundestag „diverser“ ist – von mir aus! Dass er deswegen besser arbeitet, sich nicht als Vollzugsmaschine der Regierung versteht, seine Verkleinerung betreibt und dem „Wohle des deutschen Volkes“ (Amtseid des Kanzlers und der Minister) dient, das ist noch nicht ausgemacht! Aber selbst wenn der neue Bundestag das alles schafft, ist es längst noch keine Zeitenwende, sondern lediglich die gelungene Ausfüllung eines Mandats auf Zeit! Schon alleine diese begriffliche Selbstüberhöhung (Zeitenwende) lässt eher Zweifel in mir wachsen. Demut und Bescheidenheit scheinen jedenfalls schon keinen Raum mehr auf dem Sessel zu haben, auf dem die Präsidentin nun Platz nimmt! Um es mit Erich Kästners satirischer Weisheit zu sagen: „Bescheidenheit ist eine Zier, doch weiter kommt man ohne ihr!“

Für den explosionsartigen Anstieg der Energiepreise gibt es keine monokausale Erklärung. Energie, egal auf welcher Basis (etwa Öl/ Gas/Kohle) sie erzeugt wird, ist ein internationales Handelsgut, wird zugleich aber auch länderspezifisch mit Steuern und Abgaben belastet, die der Endverbraucher tragen muss. Der Anstieg der Energiepreise kann der wachsenden Nachfrage geschuldet sein (Anziehen der Weltkonjunktur nach Corona), Folge einer (künstlichen) Verknappung durch die Angebotsseite oder Folge finanzpolitischer- bzw. steuerpolitischer Entscheidungen sein (Rückkehr zum alten Mehrwertsteuersatz) oder im Zusammenhang mit dem „Kampf gegen den Klimawandel“ stehen (CO2-Bepreisung/ Emissionshandel): „Herzstück des Klimaschutzprogramms ist die neue CO2-Bepreisung für Verkehr und Wärme ab 2021. So wie es im Rahmen des europäischen Emissionshandels bereits für die Energiewirtschaft und die energieintensive Industrie gilt, wird CO2 nun auch in den Bereichen Verkehr und Gebäude einen Preis bekommen.“ *
Beispiel GAS: Für den Privatkunden in Deutschland setzt sich der Gaspreis aus drei großen Faktoren zusammen: Beschaffungskosten (41% – 49% des Preises), Netznutzungsentgelte (23% bis 26%) und Steuern und Abgaben (24% bis 35%), wobei die CO2-Bepreisung mit z. Zt. 25 EURO pro Tonne in die Abgabenlast einfließt (Effekt rund 2 Cent/KWh/Steigerung des Tonnenpreises angekündigt).** Der bundesrepublikanische Staat hat unmittelbaren Einfluss auf den Preis über die Abgaben und Entgelte. Hier wäre ein Ansatz, um die Bürger direkt zu entlasten! Das ist aber im Moment in Deutschland nicht gewollt, weil man meint, über eine Verteuerung der Energie, etwa der Heizenergie, zu einem Minderverbrauch im Sinne des Klimawandels zu kommen (Kampagne: Vor Kälte bibbern für den Klimaschutz). Entlastungen sind deshalb nicht geplant. Das sehen mittlerweile 19 der 27 EU-Staaten anders, die in der einen oder anderen Form versuchen, für ihre Bürger die gestiegenen Preise durch Entlastungsmaßnahmen abzufedern, sei es durch ein „Energiegeld“(Frankreich), Senkung von Steuern (Spanien, Italien) und unmittelbare Unterstützung für finanziell schwächere Bürger (Italien). Deutschland lehnt derartige Hilfen bisher ab, weil es keine „überstürzten Maßnahmen“ ergreifen will (Wirtschaftsstaatssekretär Andreas Feicht). Wahrscheinlich hat der Mann recht, denn was die 19 anderen Länder machen, sind doch eher unbegreifliche Entscheidungen, weil viel zu früh: Schließlich ist der offizielle Winterbeginn auf der Nordhalbkugel erst am 21.Dezember. Und es sind bis dahin noch gut sieben Wochen, so dass man mit Entlastungen durchaus warten kann! Mal abgesehen davon, dass wir alle darauf setzen können, dass wir angesichts der Erderwärmung bald sowieso nicht mehr heizen müssen. Und uns der Frage widmen können, ob Kühlketten die nachhaltige Antwort auf Heizdecken sind!?

Was uns unter anderem Aspekt noch einmal zum Thema „Energie“ führt: Schneller, schneller, schneller raus aus den fossilen Energieträgern, so lautet das Credo der Klimaretter. Und: Rein in die „Erneuerbaren“. Die in der EU im Jahre 2020 bei der Energieerzeugung einen Anteil von 38% erzielten. Immerhin! Fossile Energieträger kamen auf 37 %, die Atomkraft auf 25%. Wobei kurz zwei Anmerkungen erlaubt sein sollen: Der Energieverbrauch war 2020 durch Corona bedingt niedriger als sonst – bei höherem Verbrauch ist vor allem von einer höheren Produktion im Bereich der Fossilen und der Atomkraft auszugehen, weil die „Erneuerbaren“ ihre Produktion nicht auf „Knopfdruck“ steigern können, sondern von „Wind und Wetter“ abhängig sind. Und zudem sagen die Prozentzahlen nichts darüber aus, wie häufig starke Schwankungen bei der Produktion von Energie durch die „Erneuerbaren“ aufgetreten sind (Wind-Stromproduktion dann, wenn Windenergie gebraucht wird, eventuell nicht möglich, weil der Wind nicht weht).Dass die Gewinnung von Strom aus „erneuerbaren Quellen“ (Wind, Solar) von den Wetterverhältnissen und Tageszeiten abhängig ist, ist keine große Erkenntnis. Aber eine fundamentale – die jedoch gerne übersehen oder vergessen wird. Nicht aber von einem Gewerkschaftsurgestein, dem erneut zum Vorsitzenden gewählten Michael Vassiliadis (IGBCE). Dass er, als Mann der Kohle, die Überlegungen der neuen Bald-Ampel- Koalitionäre, bereits 2030 (statt 2038) aus der Kohle auszusteigen, kritisiert, ist von daher verständlich. Aber eben auch nicht falsch! Denn immerhin ist die Frage berechtigt, ob einem solch schnellen Ausstieg (vorher ist bekanntlich bereits Schluss mit der Atomkraft!) auf der anderen Seite ein ebenso schneller Ausbau der „Erneuerbaren“ gegenübersteht und, selbst wenn das gelingt, die Versorgungssicherheit gewährleistet ist. Es scheint aber im Gegensatz zu Vassiliadis viele zu geben, die ihr altes intaktes Haus bereits abreißen wollen, während von dem neuen noch nicht einmal die Kellerräume fertig sind!

Was uns zum Abschluss dieses ELEVATORS noch einmal auf den Wind zurückkommen lässt, von dem wir zu wissen glauben, dass er weht, wo er will, von dem wir aber nicht sagen können, was er macht, wenn er nicht weht!

*https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/klimaschutz/co2-bepreisung-1673008
**Siehe auch: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/wie-entsteht-der-gaspreis-101.html. Die Schwankungsbreite bei den Anteilsangaben erklärt sich durch unterschiedliche Berechnungsmethoden