Boulevardtheater, Schmierenkomödie -Schurkenstück?!

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In meinem Beitrag vom 12.1.18 zum Abschluss der “Sondierungen” heißt es einleitend:

“Jetzt ist das Boulevardstück (oder doch eher Schmierenkomödie?) mit dem Titel „Sondierungen“ endlich beendet, das uns seit Tagen vorgeführt worden ist.”

Nun denke ich darüber nach, ob die Wortwahl für die Verhandlungen überhaupt passend war und ob ich nicht besser den Begriff “Schurkenstück” hätte wählen sollen. Warum ich jetzt darüber nachdenke? Nun, weil ich beim Schreiben des Beitrags noch nicht den aktuellen SPIEGEL (Ausgabe 3 vom 13.1.18) in den Händen hatte. Glaubt man nämlich dem SPIEGEL, dann haben uns die Sondierer, was den sog. Familiennachzug” angeht, ganz gewaltig an der Nase herumgeführt.

Klar war ja sowieso, dass es nur um den Familiennachzug von Menschen mit “subsidiärem Schutz” ging, eine Gruppe, die insgesamt nur einen kleinen Teil der ebenso grob wie sachlich falsch “Flüchtlinge” genannten Gruppe ausmacht. Von  der Debatte,ob der für diese Gruppe bis Ende März ausgesetzte Familiennachzug weiter aufgehoben wird oder nicht, sind die Menschen mit Asylstatus überhaupt nicht betroffen, denn hier steht der Familennachzug nicht zur Debatte. Entscheidend sind in diesem Zusammenhang einerseits die Regelungen des DublinII-Vertrages und der Begriff der Familie. Und hier hat sich, laut SPIEGEL (S. 24), einiges getan. Währen die “Sondierer” uns zum “Familiennachzug” also ein “hartes Ringen um Zahlen” vorführen, kommen aus Brüssel ganz andere Setzungen. Denn anders als in den bisherigen Dublin-Reglungen soll nun nicht mehr das Land für den Asylantrag zuständig sein, in dem der Asylsuchende ankommt, sondern, so der Vorschlag aus Brüssel, das Land, in dem bereits Familienangehörige leben. Zugleich soll der Begriff “Familie” ausgeweitet werden, sozusagen weit über den Kern einer Familie hinaus bis zu einer Art  “Clan-Zugehörigkeit”. Zudem soll  allein die “Behauptung” der Familienzugehörigkeit ausreichen, um unter diese Bestimmungen zu fallen. Der SPIEGEL beruft sich in seinem Artikel auf einen Vermerk aus dem Innenministerium  und Einschätzungen von CDU-Parlamentariern, namentlich auf Ole Schröder, Parlamentarischer Staatssekretär im Innenmenisterium, CDU, sowie die Unionspolitiker Stephan Mayer und Stephan Harbart.

Während hier die GroKo-Sondierer also ein Scheingefecht um Zahlen führen, stimmen CDU- und SPD-Mitglieder in Brüssel einem Vorschlag zu, der die bisherigen Dimensionen des Familiennachzugs sprengen würde.

Wenn das kein Schurkenstück ist!

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Bernd Matzkowski

geb. 1952, lebt in GE, nach seiner Pensionierung weiter in anderen Bereichen als Lehrer aktiv

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Heinz Niski

Das macht ratlos.
Ein sehr bemerkenswerter TAZ Artikel beschäftigt sich mit dem Zustand der SPD:

http://www.taz.de/!5476419/

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