In welchem der neun Höllenkreise, die Dante in seinem Werk, geführt durch den römischen Dichter Vergil, durchwandert, die heutige Regierung ihren Platz fände, weiß ich nicht – ich schwanke zwischen Höllenkreis 4 (Gier, hier Gier, an der Macht zu sein), Kreis 8 (Betrug, hier Betrug an den Wählern) und 9 (Verrat, Verrat an den eigenen programmatischen Zielen). Aber es bleibt noch Zeit! Im Moment sind die Ampelmännchen, Ampelfrauchen und Ampeldiverslinge erst einmal in einer Art Vorhölle, in der sie seit Wochen mit miesen Umfragewerten und schlechten Landtagswahlergebnissen traktiert werden.
Nach den aktuellen Daten des „Sonntagstrends“ (INSA) kommen die drei Ampelparteien zusammen nur noch auf 34%. Anders gesagt: Im Moment würde nur noch jeder dritte Wähler eine der drei Ampelparteien wählen (2021 erreichten die drei Parteien noch 52%). Die Einzelergebnisse: SPD: 16%, GRÜNE: 13%, FDP: 5%, wobei die FDP, wie man bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern gesehen, bereits das Stadium der politischen Nahtod-Erfahrung erreicht hat.Die Union steht bei 29%, die AfD bei 22%. Die LINKE, ohne Konkurrenz durch die zukünftige Wagenknecht-Partei, bei 5%, Freie Wähler bei 4%.
In dieser Situation bleibt es nicht aus, dass durchaus interpretierbare Lockrufe erschallen, die Rettung verheißen aus dem sich ankündigenden Untergang. Von Söders „Wir sind bereit“ bis zu Scholz´ in die Luft gemaltem „Deutschlandpakt“, ein Wort von der Sprachqualität wie Doppel-Wumms oder goofy! Da wird mit Spekulationen hantiert – eine Große Koalition (mit der FDP als Beiboot) als Alternative?
Selbst wenn dafür die politischen Möglichkeiten geschaffen würden (etwa durch eine von Scholz gestellte Vertrauensfrage, bei der seine Fraktion ihm – abgesprochen- nicht das Vertrauen ausspricht, um den Weg für einen Regierungswechsel freizumachen), wäre eine Folge, dass Scholz Vizekanzler unter F. Merz würde. Eher unwahrscheinlich! Den Weg zu Neuwahlen werden die Ampelparteien in der gegenwärtigen Stimmungslage der Wähler wohl kaum suchen. Eine Koalition mit den Grünen ist seitens der Union ausgeschlossen worden – wir fragen im Moment mal nicht nach der Halbwertzeit dieser Aussage! Und solange die berühmte Brandmauer steht, ist eine Mitte-Rechts-Koalition in der Konstellation Union-FDP-AfD außerhalb der Umsetzbarkeit!
Jenseits der Stimmenarithmetik bleibt jedoch die grundsätzliche Frage nach dem Standort der Union. Im Moment besteht ihre Kontur darin, relativ konturlos zu sein. Sie grenzt sich in diese oder jene Richtung ab, ihr innerster Kern wird aber nicht deutlich. Mit welcher CDU/CSU haben wir es überhaupt zu tun? Ist sie die Union der sozialen Marktwirtschaft, die Verteidigerin nationaler Interessen auf der Basis christlicher Werte und eines europäischen Geistes, die von der christlichen Soziallehre bestimmte Union oder ein schwankendes Rohr im Wind, das sich an den Zeitgeist möglichst komplikationslos anschmiegt, anstatt sich ihm zu stellen! Zu vermuten steht, dass ihre Stimmenzuwächse dem Versagen der Ampelparteien und dem besserwisserischen und arroganten Auftreten (besonders der Grünen) geschuldet sind – jedenfalls zu einem großen Teil, nicht aber einer klaren und überzeugenden Programmatik und Politik der Union selbst!
Angesicht der gegenwärtigen Krisensituationen auf dem Kontinent und in der Welt sind das keine guten Perspektiven. Man mag sich über die Stimmenverluste der Ampel freuen- verdient haben die drei Parteien es. Aber was kommt hinter dem Horizont? Dantes Weg führt aus der Hölle über das „Purgatorium“ (den Läuterungsberg/das Fegefeuer) schließlich zum „Paradiso“, wo er dem Dreieinigen Gott begegnet. Aber diese Perspektive ist politisch eher nicht durchzusetzen oder vielleicht auch nicht wünschenswert!
* „Lasciate ogni speranza, voi ch’entrate“ steht nach Dantes „Göttliche (r) Komödie“ über dem Tor zur Hölle als letzter Vers der Inschrift, die lautet:
| Durch mich geht´s ein zur Stadt der Schmerzerkorenen, Durch mich geht´s ein zu Qualen ewiger Dauer, Durch mich geht´s ein zum Volke der Verlorenen . |
| Es ließ gerechten Sinnes mein Erbauer Urliebe mit Allweisheit sich verbinden Und seiner Allmacht türmen diese Mauer! |
| Vor mir war nichts Erschaffenes zufinden, Als Ewiges — und ewig bleib auch ich; Laßt, die ihr eingeht, alle Hoffnung schwinden! – |
BLÖD weiss es als Erstes: Wagenknecht-Umfrage: 27 Prozent….
„Einer neuen Umfrage des Instituts Insa für die „Bild am Sonntag“ zufolge könnten sich 27 Prozent der Menschen in Deutschland vorstellen, eine Wagenknecht-Partei zu wählen. Ob sie das Potenzial wirklich ausschöpft, hängt wohl vom tatsächlichen Programm ab und davon, ob sich die Partei wirklich bundesweit etablieren und organisieren kann„. Soweit dazu auf tagesschau.de. Ich kann mir auch vieles vorstellen. Dass BILD das zuerst meldet, liegt daran, dass das INSA-Institut diese Umfragen für BILD macht.
Und: Weil (fast) ALLE Politiker ne Standleitung in die Redaktion haben.
Die sich stetig ändernde politische Landschaft wird immer wieder Bereinigungen erfahren.
Und solange Traditionsparteien von mutmaßlich neorassitischen und islamistischen Akteuren unterwandert werden wie in Schottland die SNP mit Hamza Youzaf, treten politisch aktive Menschen aus bestehenden Strukturen aus und organisieren sich neu.
Die SPD in D z.b. hat ja auch ihren sozialdemokratischen Kern verloren und macht es mittlerweile vielen recht – ausser ihrer Kernklientel. Die wendet sich dann halt ab – unter „Nazi“-Beschimpfungen der Unterwanderer.
Nach einem abgewandelter Zitat von Göring-Eckhardt: Die politische Landschaft wird sich ändern. Und ich freue mich darauf.
https://youtu.be/FI3JBBlmej4?si=aCrHRoWRR1AGDKFO
Wasn für ne Kernklientel? Malocher sterben doch aus.
Ja, aber Arbeitnehmerrechte im Allgemeinen, mehr netto vom Brutto usw. ohne die Kohle irgendwo in der Welt zu verteilen.
Wurde doch in bestimmten Berufszweigen wieder zurückgenommen. Kann hier nur bei Angestellten im ÖD und verwandten Branchen mitreden: Die Umwandlung vom BAT in den TVÖd im Schulterschluss mit den Gewerkschaften hatte zur Folge dass die Leute heute weniger verdienen als noch vor 30 Jahren im Vergleich.