Heute mit: Meldungen zum Auftakt des Jahres 2024, das nicht nur ein Schaltjahr ist, sondern auch das Jahr einer Wahl zum Europaparlament (9. Juni) und von Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg (1. und 22. September)
KANN MIR MAL JEMAND WÄRME PUMPEN?
Kann man das eigentlich Ironie der Geschichte nennen? Oder ist es einfach nur Pragmatismus oder der Sieg des gesunden Menschenverstandes über ideologische Entscheidungen? Jedenfalls hat das Jahr 24 damit begonnen, dass die Nachfrage nach Wärmepumpen 2023 so deutlich nachgelassen hat, dass man sie schon als „Ladenhüter“ bezeichnen kann. Wenn jetzt noch Wärmepumpen in größerer Stückzahl verbaut werden, dann handelt es sich überwiegend um die Abarbeitung von Aufträgen, die in das Jahr 2022 zurückreichen. Ab dem zweiten Halbjahr 23 ist die Nachfrage vor dem Hintergrund des Habeck-Geywitz-Gesetzes (Fachbegriff: Gebäudeenergiegesetz) auf breiter Front eingebrochen – so jedenfalls Vertreter des „Bundesverbands Wärmepumpen“.
KANN MIR MAL JEMAND DIE REIFEN AUFPUMPEN?
2023 machte die Autogruppe der E-Autos, deren Anschaffung aus Steuermitteln gefördert worden ist, bei den Neuanmeldungen 18,4 Prozent aus. Der Anteil der Pseudo-E-Autos („Hybrid-Fahrzeuge“) betrug 29,5 %. Dieselfahrzeuge und Benziner kamen auf 51,1 % aller neu angemeldeten Fahrzeuge. Schon ab dem 17. Dezember 23 ist die „Umweltbonus“ genannte Bestechungsprämie für den Kauf von E-Autos weggefallen. Nur noch vor dem Stichtag bereits genehmigte Prämien werden ausgezahlt. Die Vermutung ist deshalb nicht unberechtigt, dass die Nachfrage nach E-Autos zurückgehen wird.
KANN MIR MAL JEMAND EINEN EURO PUMPEN?
Im Jahresdurschnitt betrug die 2023er Inflationsrate für Verbraucherpreise 5,9% und war somit der zweithöchste Wert seit der Wiedervereinigung. Für den berühmten „kleinen Mann von der Straße und auch für die „kleine Frau“ sind aber bestimmte Warengruppen und ihre Teuerung besonders wichtig, denn im „fiktiven“ Warenkorb, der zur Berechnung der abstrakten Inflationsrate dient, befinden sich 650 verschiedene Güter(arten), die alle Waren und Dienstleistungen abbilden sollen, die für einen bundesdeutschen Haushalt relevant sind. Doch einige Warengruppen und Dienstleistungen sind besonders wichtig. Mieterhöhungen, steigende Energiepreise (Benzin, Strom, Gas) und natürlich höhere Lebensmittelpreise machen sich bei jedem im Portemonnaie sofort bemerkbar und treffen die, die ein geringes Einkommen haben, unmittelbar hart. So haben gestiegene Lebensmittel- und Energiepreise die Inflation 2023 besonders stark angetrieben. Wie sich die Preisentwicklung 2024 insgesamt gestalten wird, ist kaum voraussehbar. Allerdings kann man davon ausgehen, dass die Energiepreise steigen werden und auch die Anhebung der CO2-Bepreisung direkt (etwa bei Gas und Benzin) und indirekt (Weitergabe von gestiegenen Kosten durch höhere CO2-Bepreisung) zu einem weiteren Preisanstieg in bestimmten Wirtschaftssektoren führen wird.
KANN MIR MAL JEMAND EINE PRÄSIDENTIN PUMPEN? UND EIN PAAR LEOS?
Erinnert sich noch jemand an das Tamtam um die Lieferung von Leopard-II-Panzern an die Ukraine? Der beste Panzer der Welt sollte den Durchbruch auf dem Schlachtfeld im Kampf gegen Putin bringen, und die FDP-Stracksi und der grüne Toni wetteiferten darum, wer denn schriller und lauter auf dem Sofa bei Lanz nach Auslieferung der Panzer rufen würde! 18 Stück der Wunderwaffe sind 2023 der ukrainischen Armee übergeben worden. Ganz wenige (genaue Stückzahl unklar) sind nur noch im Einsatz. Hauptursache ist nicht russischer Beschuss, sondern Ersatzteilmangel. Dazu kommen Schäden, die durch fehlerhafte Reparaturmaßnahmen ukrainischer Mechaniker hervorgerufen worden sind.
Was mich aber zum Kern des Abschnitts bringt. Keiner weiß so recht, wohin man mit der Flinten-Uschi soll. Sie selbst wohl auch nicht, denn sie zögert, ihre abermalige Kandidatur als Kommissionspräsidentin bekannt zu geben. Warum? Ganz einfach! Ihr hängt der seltsame Deal mit Pfizer (BioNTech/Corona-Impfstoff) in den Klamotten – ein 35 Milliarden schwerer Impfstoffdeal, angeblich abgeschlossen via SMS. Der Europäische Gerichtshof sitzt von der Leyen im Nacken – nicht nur wegen der Summe und der eigentümlichen Umstände, sondern auch wegen der nahezu monopolartigen Stellung Pfizers, die von der Leyen durch den Vertrag dem Konzern im EU-Raum verschafft haben soll. Jetzt stellt sich die Frage: Wohin mit der Frau, die nach ihrem Rücktritt als Verteidigungsministerin durch ein JA Macrons erfolgreich von Kanzlerin Merkel nach Brüssel entsorgt werden konnte – im Gegenzug für die Zustimmung Merkels, dass Frankreichs Macron die wegen Korruptionsvorwürfen schwer unter Beschuss stehende Frau Lagarde von Paris aus zur europäischen Zentralbank entsorgen konnte. Kurz und gut: Jedenfalls ist ein bekannter Spaßvogel, nämlich Joe Biden, der große alte Mann der amerikanischen Comedy-Szene, auf die superbe Idee gekommen, Frau von der Leyen könne doch Jens Stoltenberg beerben, wenn der seinen Posten als NATO-Generalsekretär endgültig aufgibt.
Das passt doch ins Bild! Denn wie beim Pfizer-Deal hat von der Leyen auch schon im Zusammenhang mit Beraterverträgen bei der Bundeswehr während ihrer Zeit als Verteidigungsministerin Erfahrung im Umgang mit brisanten SMS (und im Löschen?). Ihre „Reformbemühungen“ waren als FKK-Modell verspottet worden (Kaserneneinrichtung mit Flachbildschirm, Kühlschrank, Kita-Plätzen). Und auch ihre Idee, das europäische Arbeitszeitmodell auf den Dienst in der Truppe zu übertragen, löste Lachsalven aus. Aber entscheidend, aus heutiger Sicht, ist der Umstand, dass die Bundeswehr nur „bedingt einsatzbereit“ ist, Waffensysteme nicht funktionsfähig sind, Material fehlt, Munitionsnachschub nicht gewährleistet ist. Daran hat sich nichts geändert! Das ist auch ein Teil des Erbes von Frau von der Leyen als Verteidigungsministerin!
Und die 18 Leos sprechen eine deutliche Sprache!
Aber wohin jetzt mit ihr?
Hinsichtlich ihrer Frisur und des alten Werbeslogans „Beton, es kommt drauf an, was man draus macht“ fällt mir jetzt nur eine zeitlich befristete Tätigkeit ein – als Aushilfspfeiler beim Neubau der Brücke Rahmede an der A 45!
Was mich interessiert:
die Hofreiters, Strack-Zimmermanns, Michael Roths, Roderich Kiesewetters und die Medien-Schreibtischgeneräle wussten alle von Anfang an, dass deutsche Waffen nicht für den Dauereinsatz konzipiert sind, dass Leopards nur im Verbund mit anderen Waffengattungen sinnvoll eingesetzt werden können, dass wir eine pazifierte, postheroische Gesellschaft sind, die Wirtschaft nicht (rechtzeitig) auf eine Kriegswirtschaft umstellbar ist, kurz: dass Säbelrasseln und Zähne fletschen auf Dauer die Situation verschlechtert.
Dennoch haben sie den Tod hunderttausender in Kauf genommen, statt alle diplomatischen Register zu ziehen. Sie haben Sanktionen losgetreten, die uns, der Europäischen Union mehr schaden, als Russland. Sie haben Rohstoffe und Nahrungsmittel ärmeren Ländern weggekauft und dort die Not vergrößert. Sie nehmen soziale Schieflagen und wirtschaftlichen Niedergang in Kauf, sie begeben sich in Abhängigkeiten von den USA und Ländern mit diktatorischen Gesellschaftsmodellen. Sie kaufen schmutziges Gas, Öl, LNG, vergrößern die Umweltzerstörung, verbrennen vermehrt Kohle.
Sie vergiften die politische Debatte, indem sie alle, die Zweifel an diesem Weg haben, als Putin Apologeten oder Neonazis aus dem Diskursraum ausschließen.
Sie erhöhen den Militäretat, der jetzt schon größer ist als der Frankreichs (Atommacht !!!!) , Israels (heiße Dauerkonflikte seit Jahrzehnten) , der Ukraine, Italiens, Südkoreas usw. usw. im Wissen, dass unsere Steuern in gigantischem Ausmaß versanden in der Beschaffungsbürokratie und in einem Apparat, der sich mit sich selbst beschäftigt, statt das Land verteidigungsfähig zu machen.
Sie erhöhen direkt und indirekt Steuern, verschlechtern dramatisch die Lage der Geringverdiener, nehmen in Kauf, dass durch die „Nationenbildung“ der USA immer weitere Flüchtlingsströme hier landen und die Gesellschaft überfordern.
Entweder haben sie keinen Plan oder sie handeln planvoll und absichtlich so.
Wäre ich politisch verantwortlich Handelnder, könnte ich nicht mehr schlafen.
Wir jedenfalls beschäftigen uns weiter mit Kulturkämpfen, Gender Sprache, „faulen“ Bürgergeldbeziehern, statt mit Fragen von Krieg und Frieden, militärischem und sozialem.
Ein jämmerliches Bild.
„Entweder haben sie keinen Plan oder sie handeln planvoll und absichtlich so.
(:::)
Wir jedenfalls beschäftigen uns weiter mit Kulturkämpfen, Gender Sprache, faulen Bürgergeldbeziehern, statt mit Fragen von Krieg und Frieden, militärischem und sozialem.“
Gerade weil sie einen Plan haben, regiert das Chaos. Weil der Plan „ideologisch“ abgeleitet ist, und nicht von den Menschen und der Sache her gedacht ist. Auch der soziale und der militärische Friede stehen im Zusammenhang: durch die Entscheidungen zum Krieg in der Ukraine(etwa im Bereich Energie) entstehen erst die finanziellen und damit sozialen Probleme (hohe Energiepreise und ihre Folgen), die nun wiederum finanziell zugeschüttet werden müssen (siehe Protest der Bauern und Rücknahme der Maßnahmen, jedenfalls teilweise).
Mittlerweile sehe ich Parallelen zu der Zeit der Neunzehnhundertzwanziger Jahre, der Aufbruchstimmung in eine schöne, neue sozialistische Welt bei Künstlern, Intellektuellen, ersten Desillusionierungen durch den spanischen Bürgerkrieg und dem dennoch Festhalten an Lebens-Lügen, trotz der Kenntnis der stalinistischen Säuberungen. Manes Sperbers „Wie eine Träne im Ozean“ schildert, analysiert diese Zeit großartig und manch heutiger ideologisch-religiös verstrahlter könnte sich in der einen oder anderen Figur spiegeln.
Ich hoffe vor allem für die Jüngeren, dass es zu keinen größeren Verwerfungen, Unruhen, näher rückenden Kriegen kommt.
Die vielen dramatischen, ungesteuerten Veränderungen, lassen wenig Raum für Optimismus.
Anders: ich sehe gerade recht fassungslos zu, wie unser Staat, unsere Gesellschaft zerbricht. Bei allen Fehlern und Schwächen gab es für mich kein anderes Land, in dem ich hätte leben wollen. Freiheit & Sicherheit, Offenheit und Tradition, Frieden nach Außen und im Innern, das alles zerbröselt gerade, wird von Innen und Außen bedroht und wir beschäftigen uns mit Pseudorealitäten.
Jammermodus aus.
Großmütter in meinem Alter, politisch sehr interessiert, reden seit dem Kriegseintritt Russlands von dieser Hoffnung für unsere Jüngeren. Als wenn wir mit sehr natürlichem Bauchgefühl die große Ahnung haben, hier geht etwas zu Ende, Unheil rückt immer näher an uns heran.
Und wenn die Hoffnung stirbt, wie geht es weiter ?