Ich schließe nicht aus, dass es nach der Lektüre meines Buches hier und da Menschen gibt, die ihre liebevoll gepflegten Vorurteile über „die“ Politik bestätigt sehen. Die Ränkespiele, die harten Bandagen, das Gezerre um Positionen und Posten, der Dauerstreit, die ständigen Kompromisse etc., meine Güte, das ist doch schrecklich, oder?
Diesen Menschen möchte ich diesen Text widmen.
Die Frage, verdirbt Politik den Charakter, habe ich verneint, weil sie einen Automatismus unterstellt, den es nicht gibt. „Die“ Politik ist nicht a priori schlecht, genauso wenig, wie sie per se gut ist.
Zu allererst ist Politik eins: Sie ist schlicht notwendig und überall da unverzichtbar, wo es um die Regelung von Beziehungen in menschlichen Gruppen geht. Schon die Steinzeitsippe musste entscheiden, wer was macht, wie die Beute verteilt wird und wie man mit Kindern, Alten und Kranken umgeht.
Nur in dem utopischen Reich „der Freien und Gleichen“ (Marx), in dem unbegrenzte Ressourcen zur Verfügung stehen und alle Menschen höchsten ethischen und moralischen Ansprüchen genügen, ist Politik und damit auch der Staat überflüssig. Solange wir diesen Zustand nicht haben, und es gibt keinen Grund anzunehmen, dass er sich in den nächsten Jahrhunderten einstellen wird, solange kommen wir um Politik nicht herum. Im Umkehrschluss heißt das auch: Alle, die mit Politik nichts zu tun haben wollen, sind gleichwohl von ihr nicht nur betroffen, sondern sie werden gerade wegen ihrer Abstinenz zu einem Spielball, der von anderen beliebig herumgeworfen wird.
Politik ist also unvermeidlich, sodass logischerweise nicht die Politik „als solche“ zur Disposition gestellt werden kann – ebenso wenig wie die Kategorie der „Macht“, die untrennbar mit Politik als Gestaltungskompetenz verbunden ist. In Frage gestellt werden kann nur die Art, wie Politik gemacht bzw. wie Macht ausgeübt wird. Hier gibt es in der Tat sehr unterschiedliche Möglichkeiten, und die diversen Staats- und Regierungsformen der Vergangenheit und der Gegenwart zeigen eine Bandbreite, die von der grausamsten Diktatur bis zu einem humanen Gemeinwesen reicht.
Dabei ist zu berücksichtigen: Jedes politische System hat strukturelle Voraussetzungen, die bestimmte Verhaltensweisen vorgeben, Sie bestimmen wesentlich, ob und in welchem Maße sich Menschen innerhalb dieses Systems in Schuld und/oder gar Verbrechen verstricken. Damit ist die persönliche Verantwortung nicht aufgehoben, denn jeder Einzelne ist und bleibt für seine Taten verantwortlich. Aber es bedeutet doch, dass ein rein individualistischer Ansatz nicht ausreicht, um Systeme in ihrer Gesamtheit zu erklären.
Zum Beispiel: Wenn es eine Diktatur gibt, muss es unvermeidlich eine Geheimpolizei geben, die willkürlich Menschen einsperrt, foltert und umbringt. Ob man sich nun dieser staatlichen Terrororganisation als diensteifriger Lakai zur Verfügung stellt, oder ob man versucht, sich mit einem anständigen Beruf (z. B. als Lokführer) durch das Unrechtssystem zu schlagen, ist schon ein Unterschied – wobei es eben nicht ausgeschlossen ist, dass dieser Lokführer auch in die Situation geraten kann, politische Gefangene zur Exekution transportieren zu müssen.
Ein anderes Beispiel: In einem System, das dem obersten Herrscher Macht auf Lebenszeit gewährt, ist gegen dessen Willen eine vorzeitige Veränderung in der Führung nur durch Mord möglich. Entsprechend finden sich Kaiser-, Königs- und Fürstenmorde (auch Päpste gehören dazu und natürlich alle sonstigen Alleinherrscher) zuhauf in der Geschichte. Dagegen muss man gegen einen deutschen Bundeskanzler, der überfällig ist, nicht derart drastisch vorgehen – das gilt sogar, wenn er weiblich ist und von der CDU kommt. Er/sie verliert die Macht, wenn er/sie keine Mehrheit mehr im Bundestag hat.
Und das Beste ist:
In der Demokratie kann man offen für diese Machtveränderung eintreten und sogar aktiv für sie arbeiten, ohne um Leib und Leben fürchten zu müssen. Es kommt mithin ganz entscheidend auf die Struktur eines Systems an. Deshalb bin ich ohne Wenn und Aber für eine soziale und freiheitliche Verfassungsdemokratie westlicher Prägung.
Wir alle haben das Privileg, in einem derartigen Gemeinwesen leben zu dürfen. Das ist ein Privileg, das nicht vom Himmel gefallen ist, sondern von unseren demokratischen Vorfahren zum großen Teil mit dem Einsatz ihrer Freiheit und sogar ihres Lebens hart und bitter erkämpft werden musste. Sie werden vielleicht bemerkt haben, dass der Satz „Demokratie muss man leben!“ zu meinen Lieblingssätzen gehört. Damit meine ich: Demokratie ist nicht etwas, was einmal da ist und dann ohne weiteres Zutun bis zum Sankt Nimmerleinstag weiter existiert. Nein, Demokratie muss immer wieder neu erarbeitet und erkämpft werden.
Viele Menschen scheinen das vergessen oder – noch schlimmer – nicht begriffen zu haben.
Abschließend möchte ich noch auf ein Argumentationsmuster eingehen, das beliebt, aber nichtsdestotrotz tendenziell demokratiefeindlich ist. Es beruht im Wesentlichen auf einer Trennung zwischen der Demokratie „an sich“, die gut sei, und der tagtäglich real erlebbaren Demokratie mit ihren Parteien, Konflikten, Ärgernissen und zuweilen auch Skandalen. Diese Demokratie wiederum sei ja ganz furchtbar. Natürlich ist das ein rhetorischer Taschenspielertrick, dessen immanente Logik ungefähr so überzeugend ist wie die Aussage, „der“ Kuchen sei eine Köstlichkeit, aber jeder konkrete Kuchen, der – wo und wann auch immer – auf den Tisch kommt, sei miserabel.
Natürlich gibt es real keine Demokratie, die makellos ist, einfach deshalb, weil die Menschen, die sie machen, nicht makellos sind. Es zeichnet ja gerade eine Demokratie aus, dass Missstände offen gelegt und diskutiert werden, dass Interessengegensätze als solche erkannt und genannt werden und dass das vermeintliche oder tatsächliche Fehlverhalten von Politikern zum Gegenstand der öffentlichen Debatte wird. Wer aus dem Vorteil der Demokratie, dass Kritikwürdiges eben nicht verkleistert bzw. Vertuschtes doch irgendwann ans Tageslicht kommt, den Schluss zieht, der demokratische Alltag sei „schlecht“, der stellt die Dinge auf den Kopf.
Und er übersieht bewusst oder unbewusst, dass die gesamte Gesellschaft keineswegs so sauber ist, wie sie sich in Abgrenzung zur Politik gerne selber darstellt. Ich behaupte sogar, dass die meisten demokratischen Politiker weit seriöser sind als ihr Ruf. Und zwar nicht, weil sie „besser“ sind, sondern weil sie in einem Maße unter öffentlichem Kuratel stehen, wie es sonst in keinem anderen Bereich der Fall ist.
Jeder Wirtschaftsboss, jeder Journalist, jeder Arzt, jeder Generalintendant, aber auch jeder Handwerker, jeder Kleingewerbetreibende, jeder Vertreter usw. (man könnte jetzt eine unendliche Liste aufstellen, wobei ich natürlich auch das weibliche Geschlecht meine) sollte sich zuweilen an die eigene Nase packen und sich überlegen, ob er selber den moralischen Ansprüchen gerecht wird, die er an andere stellt – z. B. an Politiker. Anders gesagt: Zu den demokratischen Tugenden gehört nicht nur die Kritik, sondern auch die Selbstkritik. Würden mehr Menschen diesen Grundsatz beherzigen, wäre die Diskussion über weite Strecken auch deutlich rationaler.
Demgegenüber ist es wiederum beruhigend, dass es eine große Anzahl von redlichen und anständigen Menschen gibt, die unsere Demokratie tragen – sei es in einer aktiven politischen Rolle als Ortsvereinsfunktionär bis hin zum Kanzler, sei es in einer nicht ausdrücklich politisch ausgewiesenen Rolle als kritischer Staatsbürger, der weiß, was er an unserer Ordnung hat. Nicht der „Politikverdrossene“ ist der Generalfall der Republik, sondern der Mensch, der sich als Mitglied einer freien Zivilgesellschaft fühlt und sich auch so verhält. Allerdings gibt es nicht wenige Alarmzeichen, die auf eine eher schleichende Erosion der Demokratie hinweisen: Die zunehmende Privatisierung, die allgemeine Organisationsmüdigkeit, der z. T. erschreckend niedrige Bildungsstand über politische und geschichtliche Zusammenhänge, die Verflachung der Medien u. v. m. geben keinen Anlass, sich in Sicherheit zu wiegen. Auch und gerade hier gilt: Demokratie ist und bleibt eine anstrengende Veranstaltung, die stetes Bemühen voraussetzt und ständigen Reformwillen erfordert. Im 21. Jahrhundert wird es sich erweisen, ob die Demokratie endgültig und allgemein zu einem politischen Langzeitmodell für ein humanes Zusammenleben wird oder nicht. Sollte etwas anderes an ihre Stelle gesetzt werden, so kann ich mir trotz großer Fantasie nicht vorstellen, dass es besser wäre.
Ausblick
Wie bei einer großen Oper ist das vorliegende Buch WILDER HONIG „nur“ die Ouvertüre zum eigentlichen Kerngeschehen meines Politikerlebens, welches sich nach dem Juso-Auftakt immerhin noch über viele weitere Abschnitte und über einen deutlich längeren Zeitraum erstreckt hat. Dementsprechend wird der zweite Band umfangreicher, noch vielfältiger und hoffentlich auch noch vielschichtiger sein, weil er eine viel größere Palette umschließt.
Schließlich war ich Stadtverordneter, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Gelsenkirchener SPD. Sie können sich vorstellen, dass damit ein Facettenreichtum und eine Ereignisfülle verbunden ist, die es in sich hat.
Trotzdem brauchen Sie keine Angst zu bekommen. Ich habe auch beim Folgeband nicht die Absicht, Sie mit einem schweren, unlesbaren Wälzer zu erschlagen. Ich werde nicht nur akribisch darauf achten, dass aus dem Wust der Ereignisse nur diejenigen herausgefiltert werden, die wirklich wichtig bzw. tatsächlich erzählenswert sind, sondern ich werde mich auch wie gehabt um einen flüssigen und lockeren Schreibstil bemühen.
Also: Sollte dem geschätzten Publikum mein WILDER HONIG als Vorspeise gemundet haben, so empfehle ich die Fortsetzung mit einem opulenten Mehr-Gänge-Menü! Wann ich es serviere, und welchen Titel es tragen wird, steht noch nicht fest. Ich gehe aber mit großer Wahrscheinlichkeit davon aus, dass in nicht allzu ferner Zukunft erneut getafelt werden kann.