Einige Gedanken zum Niedergang der SPD
Der Niedergang der SPD ist unübersehbar, die Wahlergebnisse der letzten Bundestags- und Landtagswahlen sprechen eine deutliche Sprache. Der SPD gelingt es schon lange nicht mehr, ein Thema so deutlich zu besetzen, dass für sie ein „politischer Mehrwert“ in Form von Wählerstimmen daraus erwächst oder sie als führende Kraft überhaupt wahrgenommen wird.
Im Zuge der Bildung der Großen Koalition wurde seitens der Befürworter der Koalition nach den Verhandlungen immer wieder betont, der Koalitionsvertrag enthalte zahlreiche „sozialdemokratische“ Forderungen. Mag sein – in Wählerstimmen hat sich das nicht ausgezahlt. Bei der Auseinandersetzung zwischen Seehofer und Merkel über die „Flüchtlingspolitik“ hat sich die SPD auf die Rolle des Mahners beschränkt und beide Seiten zur „Rückkehr zur Sacharbeit“ in der Koalition aufgefordert, statt eine klare inhaltliche Position einzunehmen; das Flüchtlingsthema selbst, das doch jenseits des Streits zwischen der Kanzlerin und ihrem Innenminister viele Menschen bewegt und auch beunruhigt, lief – so gesehen – an der SPD vorbei. Und dies, obwohl der Partei klar sein müsste, dass die AfD mit diesem Thema auch in der klassischen Wählerschaft der SPD wildert, wie die Wählerwanderungen bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern, aber auch schon vorher in NRW gezeigt haben.
Stattdessen engagierte sich die SPD mit lautem Feldgeschrei in der Causa Maaßen und verliert sich zur Zeit, den Eindruck von Orientierungslosigkeit hinterlassend, in einer Art von Ankündigungspolitik, etwa zum Thema Hartz 4, in den Streitereien über den Wert der Koalition oder die Aufkündigung der Koalition, und macht sich durch unglückliche Auftritte oder Positionen ihrer Vorsitzenden schlicht zum Gespött („Arbeitskreis Pferd“ im Bundestag).
Die Ursachen für den Niedergang der Partei sind aber tiefer zu suchen als in unglücklichen Personenkonstellation oder Personalentscheidungen (Kanzlerkandidaten, Vorsitzende) oder der Frage nach der Beteiligung an einer Merkelkoalition. Die Position der „Raus-aus-der-Koalition-Rufer“ ist nachvollziehbar und mir durchaus sympathisch, greift aber zu kurz. All das spielt eine Rolle, scheint mir aber nicht die Hauptursache für den Bedeutungsverlust der SPD zu sein. Diese ist, so meine Auffassung, in einem veränderten Selbstverständnis der Partei zu sehen, nämlich in der Verschiebung von einer gesellschaftlichen Kraft zu einer „Staatspartei“. Ist also nicht kurzfristig bedingt, sondern hat seine Ursachen in der Geschichte der bundesrepublikanischen SPD
Um diese Überlegung zu verdeutlichen, nehme ich als Ausgangspunkt einen Abschnitt aus dem „Godesberger Programm“, in dem die „Grundwerte“ festgelegt werden:
„Grundwerte des Sozialismus
Die Sozialisten erstreben eine Gesellschaft, in der jeder Mensch seine Persönlichkeit in Freiheit entfalten und als dienendes Glied der Gemeinschaft verantwortlich am politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben der Menschheit mitwirken kann.
Freiheit und Gerechtigkeit bedingen einander. Denn die Würde des Menschen liegt im Anspruch auf Selbstverantwortung ebenso wie in der Anerkennung des Rechtes seiner Mitmenschen, ihre Persönlichkeit zu entwickeln und an der Gestaltung der Gesellschaft gleichberechtigt mitzuwirken.
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, die aus der gemeinsamen Verbundenheit folgende gegenseitige Verpflichtung, sind die Grundwerte des sozialistischen Wollens. Der demokratische Sozialismus, der in Europa in christlicher Ethik, im Humanismus und in der klassischen Philosophie verwurzelt ist, will keine letzten Wahrheiten verkünden – nicht aus Verständnislosigkeitund nicht aus Gleichgültigkeit gegenüber den Weltanschauungen oder religiösen Wahrheiten, sondern aus der Achtung vor den Glaubensentscheidungen des Menschen, über deren Inhalt weder eine politische Partei noch der Staat zu bestimmen haben.
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist die Partei der Freiheit des Geistes. Sie ist eine Gemeinschaft von Menschen, die aus verschiedenen Glaubens- und Denkrichtungen kommen. Ihre Übereinstimmung beruht auf gemeinsamen sittlichen Grundwerten und gleichen politischen Zielen. Die Sozialdemokratische Partei erstrebt eine Lebensordnung im Geiste dieser Grundwerte.“
(Godesberger Programm Grundsatzprogramm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.Beschlossen vom Außerordentlichen Parteitag der Sozialdemokratischen ParteiDeutschlands in Bad Godesberg vom 13. bis 15. November 1959,S.3).
Die SPD beschreibt sich hier als eine gesellschaftliche Kraft bzw. als eine Kraft, die auf die Veränderung der Gesellschaft setzt, eine Kraft, die die individuelle Freiheit betont und die auf die Mitwirkung (Teilhabe) des Individuums am politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben setzt und dabei grundsätzliche Rahmenbedingungen benennt: christliche Ethik, Humanismus, klassische Philosophie als Wesenskerne eines europäischen demokratischen Sozialismus. Ausdrücklich kritisiert sie „letzte Wahrheiten“- wohl in Abgrenzung vom dogmatischen Marxismus – und beansprucht für sich, die Partei der „Freiheit des Geistes“ zu sein.
Alles in allem wird hier auf die Betonung der Freiheit des Einzelnen als Teil einer grundwerteorientierten Gesellschaft abgehoben, in der die Partei – also nicht eine Funktionärselite oder eine Bundestagsfraktion – als treibende Kraft agiert Diese Gesellschaft ist in doppelter Weise dabei ihr Bezugspunkt: auf ihre weitere Entwicklung hin orientiert sich die Partei in ihrer Arbeit – und gleichzeitig orientiert sie sich an ihrer Entwicklung, verharrt also nicht in einem festgezurrten Dogma von dieser Gesellschaft.
Betrachtet man unter dieser Vorgabe, natürlich nur grob und in großen Linien, die Entwicklung der SPD, so könnte man zu der Feststellung kommen, diese Vermittlung in die Gesellschaft und das Beziehen von Kraft aus dieser Gesellschaft sind der SPD letztmalig zur Zeit vor und bis zur Kanzlerschaft Willy Brandts gelungen.
In dieser Zeit hat es die SPD geschafft, gesellschaftliche Kräfte, also Teile der Studentenschaft, der Intellektuellen und Künstler, aber eben auch ihr Kernklientel, die Arbeiterschaft, für sich zu gewinnen, von diesen Kräften getragen zu werden und in sie hineingewirkt zu haben. Die Zeichen standen auf „mehr Demokratie“, also eine Lockerung der gesellschaftlichen Fesseln, die die Adenauer-Ära, zum Teil noch verwurzelt in der Nazi-Zeit, der Gesellschaft angelegt hatte. Der charismatische Brandt war, so gesehen, nur der perfekte personelle Ausdruck einer sozialdemokratischen Partei, die auf der Höhe der Zeit war und aus vielen unterschiedlichen gesellschaftlichen Kreisen Zulauf in Form von neuen Mitgliedern erhielt.
Diese Kraft ging unter der Kanzlerschaft von Helmut Schmidt wieder verloren. Aber nicht, so glaube ich, weil Schmidt das Falsche tat (also etwa, was die NATO und das Wettrüsten anging oder die Entscheidung zu Schleyer), sondern weil die Partei sich nur noch als Rechtfertigungsmaschine für das Handeln der Regierung verstand und dadurch die Nabelschnur zu gesellschaftlichen Kräften durchtrennte, die sich in der Ökologie-, Friedens- und Frauenbewegung manifestierten und schließlich in der Gründung der Grünen aus dem Schoße der SPD aufgingen. Die Wahrnehmung der SPD verschob sich offensichtlich; sie wurde nicht mehr als Kraft des Fortschritts und der Veränderung gesehen, die für die progressiven Kräfte der Gesellschaft ebenso sprechen konnte wie für die von den Alltagssorgen geplagten „kleinen Leute“, sondern sie wurde als Partei gesehen, deren Aufgabe es war, den Kurs der Schmidt-Regierung zu stützen. Anders gesagt: die Volkspartei war auf dem Weg zur Funktionärspartei ein gutes Stück vorangekommen.
Hatte die SPD also schon Kräfte an die Grünen verloren, die sich zunächst hauptsächlich als „Bewegung“ verstanden, so war es die Politik Schröders, die der Anlass für den nächsten Aderlass war (Hartz 4), der nun in Richtung „Linke“ ging. Von einem „ Anspruch auf Selbstverantwortung“, wie es im Godesberger Programm formuliert ist, sind die Gängelungs- und Kontrollmechanismen der gigantischen Agentur- und Jobcentermaschinerie, die ein bürokratisches Monstrum sondergleichen ist, meilenweit entfernt. Die Emanzipation des Einzelnen bleibt dort im Dschungel der Vorschriften, Paragraphen und Maßnahmen bestenfalls ein immer leiser werdendes Echo. Dass heute CDU-Politiker die Hartz-4-Maßnahmen gegen die SPD verteidigen, ist deshalb ein Treppenwitz der Geschichte. Und dass heute aus den Reihen der SPD unkoordiniert, unorganisiert und vor allem undurchdacht Schnellschüsse zur Abschaffung bzw. Ersetzung der ungeliebten Hartz-4-„Reformen“ kommen, ist ein Zeichen für einen Mangel an struktureller Debattenfähigkeit und Entscheidungskraft der SPD und ihrer gegenwärtigen Führungsriege.
Der (vorerst) letzte Schlag erfolgte (und erfolgt immer noch) im Kontext der „Flüchtlingskrise“. Hier wird die SPD, der offensichtlich das Gespür für die Ängste (ob berechtigt oder nicht) großer Teile ihrer einstigen Wähler verlorengegangen ist, vollends orientierungslos zerrieben zwischen den „no-border“-Enthusiasten der Linken, der Grünen, kirchlicher Kreise und all der Aktivisten der Willkommenskultur auf der einen und den Skeptikern und den Kritikern der regierungsamtlichen Einwanderungspolitik auf der anderen Seite, denen gegenüber die SPD gerne schnell und letztlich hilflos die Anti-Nazi-Keule schwingt. Sie selbst hat aber substanziell nichts zu bieten!
Die SPD -nein, ihre Funktionärsriege – verkämpft sich stattdessen an Fronten, an denen es um Minoritätsinteressen geht – egal ob Gender-Toiletten oder Ehe für alle. Dort warten aber immer schon die Grünen oder sogar die CDU und drehen der SPD eine lange Nase. Zu relevanten Fragestellungen schweigt die SPD. Etwa zum wachsenden Antisemitismus, der sich auf Seiten Angehöriger des islamischen Glaubens zeigt und den Nazi- oder Neonazi-Antisemitismus unheilvoll ergänzt oder sogar übertrifft. Zur Lösung der „Diesel-Krise“ gibt es kein Konzept. Zum Scheitern der Energiewende und zum Verfehlen der Energieziele: Funkstille. Stattdessen die Regentschaft einer Funktionärskaste, die – fernab von der Lebenswirklichkeit (etwa den Problemen der Städte wie Gelsenkirchen) – abgehoben um sich selbst kreist, so dass Menschen, die mit und unter den eigentlichen „Kunden“ der SPD leben und ihre Alltagssorgen kennen, wie etwa der ehemalige Berliner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky, den Status von Sonderlingen haben, eher noch von Störenfrieden, die besser aus der Partei ausgeschlossen werden sollten.
Als gesellschaftliche Kraft tritt die SPD kaum noch auf, umso mehr aber als „Staatspartei“. Spätestens vor der Bildung der jetzigen GroKo ist das deutlich geworden. Ihr Umschwenken hat die SPD-Führungsriege nach der Oppositionskraftmeierei („Erneuerung in der Opposition“) immer wieder mit der „Verantwortung für den Staat“ begründet – so als ob eine Staatskrise, ein Zerfall der Bundesrepublik gedroht hätte. Dies war aber mitnichten der Fall – selbst eine Minderheitsregierung der CDU/CSU hätte die Bundesrepublik nicht an den Rand ihrer Existenz gebracht. Aber die SPD-Führung hat nicht „von unten“ gedacht, also von der gesellschaftlichen Entwicklung, für die die Wahlergebnisse ein Symptom waren, sondern „von oben“, sozusagen „etatistisch“.
Diese Entwicklung, das soll natürlich nicht unerwähnt bleiben, steht in Bezug zu zwei weiteren Faktoren. Zunächst: Besonders die Entwicklung der CDU unter Merkel, teilweise wird hier ja sogar von einer „Sozialdemokratisierung“ gesprochen, also einer Verortung links der Mitte, bedarf eigentlich einer Schärfung des Parteiprofils. Diese Ausschärfung der Parteipositionen ist aber nicht erfolgt, sondern durch eine mit dem Weichzeichner in Koalitionspapiere eingeschriebene Regierungspolitik ersetzt worden. Da mögen gute Ideen aufgeschrieben worden sein, der Partei SPD werden sie aber als Partei nicht gut geschrieben.
In unserer postmodernen Partikulargesellschaft mit einem hohen Grad an Zersplitterung in Interessen von Klein- und Kleinstgruppen und einer weitverbreiteten moralischen Unverbindlichkeit bzw. Beliebigkeit eines letztlich dem Gemeinwohl negativ gegenüberstehenden Kultes des Individualismus haben die großen und kleinen Verbände und Gemeinwohlgruppierungen, soweit es sie überhaupt noch in relevanter Größe gibt, also von Gewerkschaften über Gartenvereine bis hin zu Sportvereinigungen vor Ort, an Mitgliedern und damit auch an Einfluss verloren. Über sie aber war die SPD als Partei einst gesellschaftlich vernetzt (negativ war dann vom „sozialdemokratischen Filz“ die Rede). Die sozialdemokratischen Mitglieder in Fußballvereinen, Kegelclubs, Nachbarschaftsvereinen, Kulturgruppen, den freiwilligen Feuerwehren und natürlich in erster Linie den Gewerkschaften sorgten dafür, dass die SPD eine „Volkspartei“ war, also eine Partei, die tatsächlich mit dem „Volk“ verbunden war. Diese Verbindung ist abgebrochen – weil die SPD zu diesen Kreisen die Verbindung verloren hat und weil die „Gemeinwohlorganisationen“ selbst an Bedeutung verloren haben.
Diese Entwicklung ist unumkehrbar – und gerade deshalb reicht es nicht, die Koalition zu verlassen oder die dort erzielten Ergebnisse marktschreierischer zu verkaufen („Performance“). Gerade deshalb müssen Veränderungen grundsätzlicher gedacht werden – auf inhaltlicher Ebene, auf struktureller Ebene, auf organisatorischer und auch auf personeller Ebene. Unabhängig davon, ob die SPD Mitglied einer Regierungskoalition ist oder nicht. Die Partei SPD muss sich sozusagen als Partei, als gesellschaftliche Kraft, neu erfinden.
Jedenfalls dann, wenn die SPD sich nicht weiter selbst überflüssig machen will.
Und das, so finde ich, hätten die Godesberger „Grundsätze“ nun wirklich nicht verdient!