NEUE KREUZWORTRÄTSEL-LÖSUNG MIT DREI BUCHSTABEN GEFUNDEN

Auf der Seite www.buchstaben.com, auf der man Vorschläge zur Lösung von Kreuzworträtelfragen findet, in diesem Fall Synonyme oder andere Begriffe für das Wort „Notlage“, gibt es bisher 40 Vorschläge von Wörtern mit vier Buchstaben (Ebbe) bis zum Wort „Hoffnungslosigkeit“ (18 Buchstaben) ***

Das Wort „Notlage“ ist deshalb im Moment besonders populär, weil die Ampel-Regierung nur über die Feststellung einer „Notlage“ die Schuldenbremse grundgesetzkonform aussetzen kann. Im GG Art. 115, Absatz 2/6 heißt es dazu: „Im Falle von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, können diese Kreditobergrenzen auf Grund eines Beschlusses der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages überschritten werden.“

Eine Naturkatastrophe mit Auswirkungen auf den Bundeshaushalt wird zurzeit wohl nicht festgestellt werden können, weil die vorhandenen Katastrophen (Bildung, unkontrollierte Zuwanderung, sinkende Umfragewerte für die Ampel-Regierung, gescheiterte Energie- und Verkehrswende sowie intellektuelle Unterbelichtung einiger Regierungsmitglieder) nicht als „Naturkatastrophen“ gewertet werden können, sondern „menschengemacht“ sind.

Weil das auf der Hand liegt und die Politik der Regierung nicht als Naturkatastrophe verkauft werden kann, wird, wie schon von Kanzler Scholz beim SPD-Parteitag ins Spiel gebracht, der Ukraine-Krieg bzw. die Unterstützung der Ukraine herhalten müssen, um eine „außergewöhnliche Notsituation“ festzustellen. Wohlgemerkt: Es geht um eine Notsituation in Deutschland, nicht um das Not und Elend der ukrainischen Bevölkerung, die unter dem Krieg zu leiden hat! Der Finanzbedarf, der durch die Unterstützung der Ukraine entsteht, entzieht sich allerdings nicht, wie es im Gesetz heißt, der „Kontrolle des Staates“, sondern beruht auf einer bewussten politischen Entscheidung, die auch verändert werden kann.

Argumentiert die Regierung als mit dem Ukraine-Krieg, ist das sachlich im Grunde nicht haltbar und zudem zynisch, weil die Hilfe für die Ukraine missbraucht wird, um die Haushaltsprobleme der Ampel durch eine Aufblähung des Kreditvolumens zu lösen anstatt durch Einsparungen im Haushalt. Der Missbrauch geht dabei zugleich einher mit einem Täuschungsmanöver gegenüber den Wählern.

Doch kommen wir zurück zur Kreuzworträtselthematik: Aus der Sicht von SPD und GRÜNEN kann man nun für das Wort „Notlage“ endlich ein Wort mit drei Buchstaben einsetzen: FDP. Bleibt die sich ausnahmsweise einmal treu, macht den Wählerbetrug nicht mit und hält an der Schuldenbremse fest, entsteht eine Notlage. Allerdings nicht die nach Art 115 GG, sondern eine für die Ampel – eine politische Notlage, deren Ende nur durch das Ende der Ampel-Koalition zustande kommen kann. Das wäre nämlich der konsequente Austritt der FDP aus dieser Regierung!

Da passt es doch gut, dass mittlerweile über 500 Mitglieder der Partei eine Befragung beantragt haben, die zum Gegenstand die Frage haben soll, ob die FDP in der Regierung verbleiben soll oder nicht!

Die Parteispitze sieht sich nun genötigt, diese Befragung durchzuführen, deren Ergebnis allerdings nicht bindend ist. Aber so oder so: Immerhin ein neuer Begriff für Notlage mit drei Buchstaben:

FDP!

***siehe https://www.buchstaben.com/raetsel/notlage