Heute mit: Geld, Talern, Knete, Kohle, Flocken, Asche und anderen Nebensächlichkeiten
„Fisch schwimmt, Vogel fliegt, Mensch läuft“, so jedenfalls der vierfache Olympiasieger und 18fache Weltrekordhalter, Weltsportler des Jahres 1952 und Langlauf-Legende Emil Zatopek, der am 19.9., also in zwei Tagen, 100 geworden wäre. Und ergänzen müsste man heute: „…und Kanzler gibt Geld aus“. Vor allem aber solches, das er nicht hat und das ihm nicht gehört, sondern anderen Leuten. Deshalb sein grandioser Vorschlag, die Unternehmen sollten jedem Mitarbeiter doch 3000 EURO steuer- und abgabenfrei auszahlen – als kleine Hilfe angesichts explodierender Energiepreise und wachsender Inflation („Inflationsprämie“ als völlig unpassender Begriff, so als bekämen die Bürgerinnen und Bürger ein Prämie für das erzielte Inflationsergebnis).
Nun ist dieser Inflations-Lastenausgleich zur Verhinderung großer finanzieller Not nur ein Scholz-Vorschlag – und ob zahlreiche Unternehmen diesen Vorschlag in die Praxis umsetzen wollen, sei dahingestellt, ist aber wohl eher fraglich. Abgesehen davon geht der Vorschlag ein gutes Stück an der Lebenswirklichkeit vieler Menschen vorbei. Denn was ist mit all den Menschen, die nicht sozialversicherungspflichtig oder tarifgebunden beschäftigt sind, an denen der Vorschlag sozusagen vorbeirauscht wie einst Emil Zatopek an seinen Konkurrenten auf der Laufbahn? Folgt man NRW-Sozialminister Laumann, erfasst der Vorschlag des Scholzomaten überhaupt nur rund 50% der Beschäftigten – und das mal ganz unabhängig davon, wie viele Betriebe den Vorschlag angesichts der wirtschaftlichen Lage und ihrer Zukunftsaussichten in die Praxis umsetzen können, selbst wenn sie es wollten! Aber irgendwie passt der Vorschlag auch zur bisherige Ampelpolitik: Großartige Ankündigungen, unausgegorene Beschlüsse, handwerklich schlecht gemacht („Gassteuer“), halbgares Ministerwissen (Habock), ein Minister, der im Hauptfach „Wirrologie“ studiert hat (Lauterbachs Corona-Hin-und Her) und eine Ministernde, der die Meinung der Bürger egal ist (Baerbeck).
Es gibt viel einfachere Wege, den Menschen angesichts der Inflation und der steigenden Preise für Gas und Strom zu helfen: (Das temporäre) Aussetzen der Mehrwertsteuer etwa, besonders für Energie und Dinge des täglichen Bedarfs wie Lebensmittel und Hygieneartikel, Getränke, aber auch Benzin und andere Mineralölprodukte. Aber da der Bund über die Mehrwertsteuer von steigenden Preisen profitiert, hat er (zumindest im Moment) kein Interesse an einem solchen Instrument. Es ist eben so: Fisch schwimmt, Vogel fliegt, Mensch läuft: und der Staat kassiert ab!
Mensch läuft!
Nein, das müssen wir etwas einschränken bzw. korrigieren. Es müsste richtig lauten: Mensch fährt! Und besonders gerne AUTO! Dass die „Energiewende“ genannte verfehlte Energiepolitik ein grüner Blütentraum ist, der sich nun als Horrortrip herausgestellt hat, für den man gerne den Mann im Kreml in Haftung nehmen möchte, wird tagtäglich durch die tatsächliche Entwicklung unter Beweis gestellt. Aber wie ist es eigentlich mit der Verkehrswende, für die die überfüllten 9-EURO-Ticket-Züge lautsprecherisch als Beleg genommen wurden? Auch sie ist, schaut man unverstellt auf die Wirklichkeit, eine längst geplatzte Seifenblase. Dies lässt sich anhand eines einfachen Tatbestandes untermauern: Noch nie waren in Deutschland mehr Kraftfahrzeuge registriert als 2022 – mit einem Höchststand von 48,54 Millionen Kraftfahrzeugen, wobei die PKW den überwiegenden Anteil ausmachen, wogegen Nutzfahrzeuge und Motorräder eine eher untergeordnete Größenordnung darstellen. Von den neu zugelassenen Kraftfahrzeugen ist übrigens jedes zehnte eines dieser bösartigen SUVs. Die auch bei den aktuellen Zulassungen vom August 2022 deutlich an der Spitze liegen: Insgesamt sind im vergangenen Monat August 199 183 Neuwagen angemeldet worden – 29,4% davon waren SUVs. (Quelle der Daten: Statista und Kraftfahrt-Bundesamt). Autofahren und Umwelt – das geht aber trotzdem. Jedenfalls wenn man es macht wie Harald Schmidt, der zum Thema Auto und Umwelt mal gesagt hat: „Ich trenne auch im Auto Müll: Flaschen werfe ich links, Dosen rechts aus dem Fenster.“
Auch wenn man ab und an den Eindruck vermittlt bekommt, die Regierungen in Land und Bund verfügten über einen ganzen Stall dieser Grimm-Märchen-Goldesel, denen die Dukaten nur so zum Maul und zum Hinterteil herausfallen, ist es wohl in Wirklichkeit so, dass die Regierungsesel gelegentlich unter Verstopfung leiden, so dass keine Dukaten zur Verfügung stehen. Das musste jetzt die NRW-Familienministernde Josefine Paul von den GRÜNEN zugestehen. Einen Termin für die vollmundig angekündigte Einführung des dritten beitragsfreien Kita-Jahres vor der Einschulung konnte sie nicht nennen. Und auch eine Frage nach der (ebenfalls angekündigten) Elternentlastung bei den Verpflegungskosten wurde von der Ministerin nur mit dem Hinweis beantwortet, diese werde „überprüft“. Nicht nur der Gold-Esel verweigert also sein Tun, auch das „Tischlein-deck-dich“ ist offensichtlich defekt. Irgendwie symbolisch für den gegenwärtigen Zustand des Landes und seiner Regierung. Fragt sich also, ob im Herbst und Winter tatsächlich murrende Massen auf die Straße gehen und wie im Märchen rufen: „Knüppel aus dem Sack!“