Eines der letzten Rätsel der Menschheit
Irgendwie hat sie ihre politische Karriere auch Frank Baranowski zu verdanken. Als der nämlich 2004 zum Oberbürgermeister in Gelsenkirchen gewählt wurde, rückte sie für ihn in den Landtag von Nordrhein-Westfalen nach. Dann begann ihre Karriere so richtig. Zunächst Landesministerin in NRW, dann von 2018 bis 21 „Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“ im letzten Merkel-Kabinett. Weil sie in diesen Bereichen so Großartiges geleistet hatte, durfte sie aufgrund ihrer Expertise in fast allen denkbaren Fachgebieten in der Scholzomaten-Regierung „Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ werden. Ihre wirkliche Könnerschaft und wissenschaftliche Begabung liegt aber in den Gesellschaftswissenschaften, der Anthropologie, der Geschlechterkunde und der generellen Geschwätzigkeit, weswegen sie nun kundgetan hat: „Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden“ (Zitat des Tages, waz v.18.2.22).
HerrKules sagt: Am Beispiel von Svjena Schulze wird deutlich, wie gefährlich Atomkraft ist, wenn selbst schon allein die Tätigkeit als „Ministerin für nukleare Sicherheit“ dazu führt, verstrahlte Sätze abzusondern. Im Rahmen ihrer Tätigkeit für ihr Ressort „Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ schlagen wir ihr für Besuche in Staaten mit patriarchalischen Strukturen, die sich dem Islam verpflichtet fühlen, diese Erkenntnis über eines der letzten Rätsel der Menschheit als Eingangsstatement bei der Begrüßungszeremonie vor.
Wenn kein Sack Reis umfällt
Der Sack Reis, der in China umfällt, ist bekanntlich sprichwörtlich zu verstehen. Offensichtlich ist aber auch in „echt“ in den letzten Wochen kein Sack Reis in China umgefallen, denn Nicole Schott aus Essen, immerhin Siebzehnte in der Disziplin „Eiskunstlauf“ bei den Olympischen Spielen, meinte sagen zu müssen: „ Ich freue mich sehr auf Zuhause und dass ich keinen Reis mehr essen muss, ich mag den gerne, aber jetzt reicht´s.“
HerrKules meint: In China (größter Reisproduzent der Welt mit einem Anteil von etwa einem Drittel der gesamten Weltproduktion) liegt der jährliche Pro-Kopf-Verbrauch von Reis bei etwa 75 Kilo Reis. Das macht in einer Woche rund 1, 5 KG, also 3 Pfund Reis. In den zwei Wochen der (morgen endenden) Spiele isst ein Chinese (m,w,d) also gute sechs Pfund Reis. Leider hat uns Frau Schott aus der Stadt mit dem Namens-Imperativ zur Nahrungsaufnahme (Essen!) im bekannten Verdauungsdreieck (Darmstadt-Essen-Pforzheim) weder mitgeteilt, wie viele Pfund Reis sie in den zwei Wochen gegessen hat, noch ob sie bei ihrer Rückkehr nach Hause den bekannte Helge-Schneider-Klassiker abspielt mit dem Titel: „Es gibt Reis, Baby!“*
Dirty Old Town
Wieder einmal niederschmetternd! Das, was Gelsenkirchener WAZ-Leser und WAZ-Leserinnen in einer Meinungsumfrage mit insgesamt rund 1000 Beteiligten und, laut WAZ, einem Durchschnittsalter von 49 Jahren über die Innenstadtbereiche von Gelsenkirchen (Bahnhofstraße) und Buer (Hochstraße) geäußert haben, kommt einem vernichtenden Urteil gleich und wird von der Lokalredaktion übertitelt mit dem Satz „Das ist nicht mehr meine Stadt“. Die Stadt(-verwaltung) selbst sieht das anders, was sich etwa darin ausdrückt, dass sie erst kürzlich einen Bürgerantrag, der die Aufwertung der Innenstadt thematisiert und dafür etliche Vorschläge gemacht hat, in einer Ausschusssitzung ohne lange Debatte verworfen hat.
Man weiß halt Bescheid oder eben alles besser als die Bürgerschaft!
HerrKules kommentiert:
Man muss das Rad nicht neu erfinden: Deshalb hier die vierte Strophe aus dem Lied „Dirty Old Town“ von Ewan MacColl aus dem Jahre 1949. Bekannt geworden ist es durch die „Dubliners“ und durch eine Fassung der Gruppe „The Pogues“ und zahlreiche weitere Versionen:
I’m gonna make me a big sharp axe
Shining steel tempered in the fire
Will chop you down like an old dead tree
Dirty old town
Dirty old town
*https://www.youtube.com/watch?v=AainIbNwIcY (Helge Schneider, Es gibt Reis, baby!)
https://www.youtube.com/watch?v=pupVjQBwASo (The Pogues, Dirty Old Town)
„Das ist nicht mehr meine Stadt“. Die Stadt(-verwaltung) selbst sieht das anders.“, lässt sich wie oben gesehen auch mit Punkt schreiben. Ich habe es mit Punkt gelesen, obwohl da ein Komma steht. Nun fällt mir beim Schreiben dessen auf, dass „Das ist nicht mehr meine Stadt“. Die Stadt(-verwaltung) selbst sieht das anders!“ , mit einem Ausrufezeichen noch anders wirkt.
Die sich anschließende Fragestellung: „Wem gehört die Stadt?“, passt meines Erachtens gut hier rein.
Aber wem gehört die Stadt:
– der Verwaltung?
– der SPD?
– den Einwohnern?
– dem Rat und der Verwaltung?
Was glaubt ihr?
Wem der öffentliche Raum gehört, hängt von der Tageszeit ab, vom Alter, Geschlecht, der (Nicht)Vernetzung in größeren Familienstrukturen, von der körperlichen Fitness, vom Ort, von seinen finanziellen Möglichkeiten, ob man an das Gewaltmonopol des Staates oder an das Recht des Stärkeren glaubt, ob man zu den autochthonen Unterdrückern oder den dekolonialisierenden Befreiern und und und … gehört. „Die Einwohner“ sind viel heterogener geworden, große Teile wissen nicht, wie eine Kommune funktioniert, andere lehnen das repräsentative System ab oder gehen auf Kaperfahrt im Sozialsystem. Die andere Ebene, ob Verwaltung und Politik sich die Stadt untereinander aufteilen…. kann ich nicht (mehr) beurteilen. Es fällt aber auf, dass viele Funktionsträger in Politik, Sozialwerken, Kultur, Verwaltung eine völlig andere Sicht auf die Stadt haben, als die Bürger, die sich zur WAZ Umfrage äußern. Weil es so viele Bürger sind, die die Stadt u.a. durch die Armutswanderung für verloren halten, trauen diese am Kommunalen- und Landestropf hängenden Funktionärinnen sich nicht, laut mit dem Rassismus und Nazi Vorwurf um die Ecke zu kommen, denken werden die meisten es aber.
oder wie Dr. Carlo Schmid (SPD) sagte: „Demokratie ist nur dort mehr als ein Produkt einer bloßen Zweckmäßigkeitsentscheidung, wo man den Mut hat, an sie als etwas für die Würde des Menschen Notwendiges zu glauben. Wenn man aber diesen Mut hat, dann muß man auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen.“
Da gibts was in Bochum:
https://www.facebook.com/StadtfueralleBochum
haben wir doch auch in GE ….. oder? Muss ich noch mal vergleichen….. https://www.facebook.com/gernegelsenkirchen
Nee.das ist nich politisch.
OK – Ironie funktioniert nich… war ironisch gemeint.
Danke für den Tipp. Hier geht es jedoch mehr um die City, und nicht so sehr ums Wohnen. Obwohl das natürlich eng zusammenhängt.
Der angesprochene Vorschlag der drei Einwohner zur Verbesserung der City, die von Rat und Verwaltung abgelehnt wurde, basiert auf der grundsätzlichen Entscheidungskompetenz von Bürgerinnen und Bürgern. Das Initiativrecht oder Petitionsrecht steht neben dem Recht des Rates auf Entscheidung. Aber über der Allgemeinzuständigkeit des Rates mit seinem Rückholrecht, hat der Landesgesetzgeber vor über zehn Jahren das Rückholrecht der Bürgerinnen und Bürger bei Bauplanungsangelegenheit etabliert.
Diese kommunalverfassungsrechtliche Überordnung der Bürgerinnen und Bürger über dem Rat, hat jedoch in Gelsenkirchen in keinem Fall zu einem Bürgerbegehren geführt.
Auf diese Antwort zielte meine obige Frage: Wem gehört die Stadt?
Verwaltung und Rat lehnen den Souverän in vergleichbaren Fällen einfach mit seinem Anliegen ab. Damit zeigen sie ihren Unwillen gegen den Souverän, der die eigentlich per Wahl delegierte Aufgabenzuweisung im Einzelfall zurückholt, und sich gegen und über die Ratskompetenz stellt. Diese Entmachtung gefällt dem Rat nicht. Also wehrt sich der Rat mithilfe der Verwaltung mit Händen und Füßen gegen seine punktuelle Entmachtung. Entmachtung mögen beide – Rat und Verwaltung – überhaupt nicht. Sei sie auch kommunalverfassungsrechtlich fundiert.
Das Widerstreben im Dualismus von Rat und Verwaltung ähnelt eigentlich dem, was MP Markus Söder gerade bei der Institutionellen Impfpflicht gemacht hat. Er hat sich der gesetzlichen Anordnung verweigert.
Dergleichen geschieht in den Kommunen in NRW fortgesetzt. Im Dualismus ihrer Macht verweigern Rat und Verwaltung den Bürgerbegehren in den Kommunen des Landes ständig – mit unterschiedlich fadenscheinigen Begründungen – die souveräne Macht zwecks Entscheidung über punktuelle Zustände in ihren Städten und Gemeinden. Darüber weiß der Verein Mehr Demokratie e.V. ein Lied – mit mehreren, wenn nicht sogar unendlich vielen Strophen – zu singen.
Nun wird dieses Lied zum Teil auch in Gelsenkirchen gesungen. Es ist ein Klagelied. Zum Thema der Klage gehört hauptsächlich das Thema Bürgerwillen, der sich im Bürgerantrag (Petition), oder im stärksten Recht dem Bürgerbegehren, ausdrückt. Beide werden aber wie beim Rattenfänger von Hameln, jeweils als Kinder aus dem Dorf herausgeführt, und kommen nie in den Genuss der Freuden ihrer Herrlichkeit zu Lebzeiten.
In Gelsenkirchen hat es von den vier bekannten Anträgen auf Bürgerbegehren bisher in all den Jahren kein einziger erfolgreich zur Durchsetzung geschafft. Der Souverän ist in Gelsenkirchen nicht der Herrscher. In Gelsenkirchen sind im Dualismus Verwaltung und Rat die Herrscher. Und mit jedem zu Unrecht erfolgreich abgelehnten Antrag aus dem Kreis des Souveräns steigt deren Macht. Eine Macht, die sie mit Unterdrückung des Souveräns erreichen. Kaum noch traut sich ein Mitglied des Souveräns seine eigentliche Machtbefugnis anzusprechen. Geschweige denn ihr Ausdruck zu verleihen. Zu groß ist der Druck der Dualisten auf den Souverän. Er selbst ist zu schwach. Verliert mehr und mehr allein den Glauben, dass er überhaupt der Souverän sein könnte. Und de facto ist er es auch nicht.
Dem Souverän bleibt die Rolle des Hofnarren, der sich lächerlich macht. Seine Macht ist ihm – wie die Kinder von Hameln – heimlich abgenommen worden. Sie ist ihm irgendwie abhanden gekommen. Und er weiß auch nicht, wie ihm dabei geschah. Er weiß noch nicht einmal mehr, ob er überhaupt Macht hatte. Nur eins weiß der Hofnarr: Die Stadt gehört den Mächtigen im Dualismus von Rat und Verwaltung. Und dagegen kommt er nicht an. Geblieben ist ihm nur das Klagesingen und die Ironie des Hofnarren, der sich über die Obrigkeit lustig macht. Aber was stört den mächtigen Bären ein Baum, der im Wind mit seinen Ästen pfeift?
In der Erinnerung taucht dem Hofnarren häufiger der Gedanke auf: „Es ist doch ein sündliches Geld, was man sich bedungen hat, für so gar keine Mühe!“ Doch diese Irritation des Hofnarren stört die Dualisten im Rathaus nicht. Ihre Fallstricke liegen aus, damit ihnen ihre Macht nicht genommen werden kann. Wer soll schon ein Gericht anrufen, um sich hiergegen zu wehren: „Richtet sich ein Bürgerbegehren gegen einen Beschluß des Rates, muß es innerhalb von sechs Wochen nach der Bekanntmachung des Beschlusses eingereicht sein. Gegen einen Beschluß, der nicht der Bekanntmachung bedarf, beträgt die Frist drei Monate nach dem Sitzungstag. Nach der Mitteilung nach Absatz 2 Satz 3 ist der Ablauf der Fristen aus Satz 1 und Satz 2 bis zur Mitteilung der Verwaltung nach Absatz 2 Satz 5 gehemmt. Nach einem Antrag nach Absatz 2 Satz 7 ist der Ablauf der Fristen aus Satz 1 und Satz 2 bis zur Entscheidung nach Absatz 2 Satz 9 gehemmt.“
Das wäre ja lächerlich, sich gegen so einen Fallstrick ins Dickicht zu den Mächtigen in und ums Rathaus herum hinaus zu wagen.
Und so geschah es. Die Gelsenkirchener lebten lange und zufrieden, lachten viel (meist über ihre Naivität ohne es zu wissen, weil sie dafür zu dumm waren), oder ergaben sich in Wehklagen über ihren schlechten Allgemeinzustand. Die Dualisten im Rathaus feixten tagein tagaus über so viel Einfältigkeit, gingen nach Hause um täglich das sich vermehrende Geld zu zählen. Und so waren und sind in Gelsenkirchen alle glücklich und zufrieden. Lachen und Wehklagen bis zum jüngsten Tag ohn Unterlass.
Nee. Das mag der Anfang gewesen sein. Es geht um mehr als nur Wohnen. Musste mal genauer gucken.
Die Klagen, dass die Verwaltung auflaufen, bzw. ins Nirgendwo laufen lässt, habe ich von einzelnen Stadtverordneten (Grüne) schon vor Jahrzehnten gehört. Nach Parteibuch besetzte Verwaltungsapparate können sehr geschmeidig die Parteilinie durchsetzen. War so, wird so bleiben. Vor der letzten Kommunalwahl hat die SPD der CDU Kumpanei mit Faschisten angedichtet (Pizzagate) nach der Wahl lagen sie zusammen im Bett. Das nennt man philosophisch elegant „Einsicht in die Notwendigkeit“