Kapitel 14: Konfliktlinie „Innerparteiliche Demokratie“

Wie meistens in der Politik (und nicht nur da) sind Konflikte oft das Ergebnis eines Konglomerats aus Menschen, Inhalten, Umständen und Interessenslagen, aus Sympathien und Antipathien, aus Generationenproblemen, Zeitgeist, Moden, Tradition und Zukunft.

Das war auch bei uns so, und es galt umgekehrt auch für unsere Widersacher. Dennoch muss man sich hüten, die Vorgänge als „allgemeines Gezänk“ zu banalisieren, sie auf simple Gegensätze wie „alt-jung“ oder oberflächliche Begriffe wie „Machtkampf“ zu reduzieren. Selbstverständlich war es auch eine Auseinandersetzung zwischen Jungen und Älteren, selbstverständlich war es auch ein Machtkampf, aber eben immer nur „auch“. Die spezifische politische Dimension des Konflikts, die über Jahrzehnte Auswirkungen hatte auf die Gelsenkirchener Partei, ist der eigentliche Kern des Geschehens.

Dieser Kern soll herausgearbeitet werden.

Ich will das nun ganz anschaulich machen, indem ich zuerst auf die wichtigsten Akteure unseres zentralen Gegenparts, der sog. „Löbbert-Gruppe“ eingehe. Die Leserinnen und Leser sollen schließlich verstehen, warum was, wo, weshalb und wie mit wem passierte.

► Da war Josef Löbbert, ein im Grunde redlicher und aufrichtiger Mann, dem politisch aber zu viel zugemutet wurde. Den Anforderungen seiner Ämter und Mandate konnte er auf Dauer nicht gerecht werden. Er war in dem in Rede stehenden Zeitraum Bundestagsabgeordneter, Stadtverordneter und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen.

► Da gab es den Stadtverordneten und Landtagsabgeordneten Heinz Urban. Heinz war der Inbegriff des lauten, polternden, autokratischen Arbeiterführers, der für seine Kumpel immer das Beste wollte und sich einen Namen gemacht hatte bei der Gründung und dem Bau von Jugendheimen in Gelsenkirchen. Aber wehe, man stellte sich ihm in den Weg. Dann wurde er rabiat und kannte (außer seinen eigenen) keine Verwandten mehr. Es kursierte die Behauptung, er habe einmal einen CDU-Abgeordneten, natürlich nur aus „Versehen“, auf dem Landtags-Klo eingesperrt. Jedenfalls fehlte dieser dann bei einer wichtigen Abstimmung. Die Geschichte ist bis auf eine Erzählung von Egbert Reinhard nicht belegt, hätte aber zu Urbans Wesen gepasst. An dieser Stelle fällt mir eine weitere Landtagsanekdote über ihn ein, die weniger krass ist, aber doch etwas von seinem bärbeißigen Naturell wiedergibt. Bei einer Plenardebatte soll er die Ausführungen eines CDU-Kollegen als „Tinnef“ bezeichnet haben. Als der Präsident die Wortwahl rügte, habe sich Urban an den Protokollanten gewandt und gesagt: „Streichen Sie ‚Tinnef’, und schreiben Sie ‚Kappes’.“

Bezeugt ist ein Vorfall aus dem Bundestagswahlkampf 1976. Der Spitzenkandidat der SPD, Bundeskanzler Helmut Schmidt, weilte in Gelsenkirchen und wollte in Begleitung der frischgebackenen Stadtspitze OB Werner Kuhlmann und Oberstadtdirektor Prof. Dr. Heinrich Meya das Gussstahlwerk in Ückendorf besichtigen. Heinz Urban, in der SPD kaltgestellt, aber immer noch mächtiger Betriebsratsvorsitzender, empfing das Trio am Tor und ordnete an: „Du, Helmut, kannst reinkommen. Aber die da (er meinte Kuhlmann und Meya) bleiben draußen!“

► Dann Hans Gertzen, Stadtverordneter und Bundestagsabgeordneter, aus meiner Sicht die fragwürdigste Person der Altriege. Er blieb stets im Hintergrund, vertrat niemals mit offenem Visier seine Positionen (wenn er denn welche hatte) und hielt nie eine Rede, sei es im Landtag, dem Bundestag oder auf dem Parteitag. Doch wo immer es um Kungeleien und Seilschaften ging, da hatte er seine Finger drin. Zur Charakterisierung von Gertzen, der in den 50er Jahren auch Landtagsabgeordneter gewesen war, eine Geschichte, die Johannes Rau des Öfteren erzählt hatte. Es habe einmal einen Abgeordneten gegeben, den er (Rau) immer für taubstumm gehalten habe, da sich dieser während seines gesamten MdL-Daseins in keiner Weise irgendwie habe bemerkbar gemacht. Eines Tages sei dieser für taubstumm gehaltene Abgeordnete auf ihn zugekommen und habe gesagt: „Johannes, ich möchte mich von dir verabschieden.“ Auf die Frage, was er denn jetzt tun wolle, habe er geantwortet: „Jetzt gehe ich in den Bundestag.“

Rau pflegte die Anekdote immer mit dem genüsslichen Hinweis zu beenden, dass es sich bei besagtem MdL um Hans Gertzen aus Gelsenkirchen gehandelt habe – übrigens eine Spitze, mit der er wohl auch im Sinne einer unzulässigen „Sippenhaft“ die ungeliebte Emscher-Lippe-Region (und mich) treffen wollte.

An dieser Stelle muss ich allerdings einem Eindruck, den gelegentlich auch einige Boulevardmedien zu erzeugen versuchten, widersprechen, nämlich dem Eindruck, Gertzen sei dumm und faul gewesen. Ein derartiger Vorwurf ist falsch und ungerecht. Allerdings nährte er diesen Verdacht durch seine verhängnisvolle Art, Politik zu machen. Gerade er repräsentierte wie kein Zweiter den falschen Gebrauch eines Doppelmandats, weil er m. E. sein überörtliches Mandat nur als materielle Basis für seine kommunalpolitische Tätigkeit angesehen hat. Seine Kommunalpolitik wiederum hatte sich im Geheimen abzuspielen und diente im Wesentlichen dem Ziel, Klientelinteressen zu befriedigen.

► Schließlich war da Werner Nuth, SPD-Unterbezirksvorsitzender und zugleich Personaldezernent der Stadt (!). Werner war ein ruhiger, introvertierter Mann mit einem eher melancholischen Temperament, der zuverlässig seine Arbeit machte, ohne allerdings viel zu fragen, ob das, was er politisch tat, richtig oder falsch war. Er war ein Ausführender, kein Gestalter. Werner Nuth blieb auch nach dem Umschwung loyal. Richtig verkraftet hatte er ihn aber nie.

► Last not least Werner Kuhlmann, ohne jede Frage der politische Kopf der Truppe. Ihn zeichneten politische Intelligenz, strategisch-taktisches Gespür, eine gekonnte Rhetorik und eine ausgeprägte Arbeitswut aus. Werner Kuhlmann, damals Stadtverordneter und Landtagsabgeordneter, war auch Bundesvorsitzender der Polizeigewerkschaft.

Damit war er auch bundesweit eine Hausnummer. Was ihm auf die negative Seite schlug, war sein Hang zur Intoleranz, der sich in einer z. T. unerträglichen Rechthaberei äußerte, seine cholerischen Jähzornsanfälle, sein Rigorismus im Umgang mit anderen und seine paranoischen Anwandlungen.

Es ist wegen seiner politischen Fähigkeiten kein Zufall, dass er von allen Genannten politisch am längsten überlebte, aber schließlich doch an seinen dunklen Seiten scheiterte. Weitere Personen der Löbbert-Gruppe will ich hier vernachlässigen, da sie auf Sicht gesehen keine wesentliche Bedeutung für unseren Zusammenhang haben und auch nicht zum Machtzentrum gehörten.

Moment, einer soll doch noch genannt werden.

Es ist Willibald Heinrichs, der Ende 1971 Otto Gorny im Vorsitz der SPD-Ratsfraktion ablöste. Der ÖTV-Sekretär Willibald Heinrichs, eigentlich ein intelligenter, politisch und rhetorisch versierter Mann, ist ein Beispiel dafür, wie aus einer ständigen Unentschlossenheit, ja Wankelmütigkeit heraus unausweichlich die politische Bedeutungslosigkeit folgt. Willibald war einmal bei der Löbbert-Gruppe, dann wieder bei uns und schließlich wieder beim Gegenlager. Mir ist bis heute unverständlich, warum er sich kurz vor Tores Schluss wieder zu Löbbert hin orientierte, obwohl sich dessen Untergang bereits zu diesem Zeitpunkt für jeden, der über ein gewisses politisches Gespür verfügte, deutlich abzeichnete. Meiner Beschreibung der fünf Genannten soll nun nicht der Kolportage dienen, sondern die dichte, in sich verzahnte Vermachtung der GE-SPD am Anfang der 70er Jahre deutlich machen.

Fünf Personen hatten in einer bemerkenswerten Kumulation alle Spitzenfunktionen der Partei, alle zentralen Mandate und weitere Schlüsselämter auf sich vereinigt. Wenn man sich nun noch vor Augen hält, dass sich das alles in einem Umfeld absoluter SPD-Mehrheiten bewegte, d. h. also auch der direkte Zugriff zum Verwaltungsapparat gegeben war, dann kann man sich vorstellen, wie es um eine offene Diskussion, um personelle und inhaltliche Alternativen, kurz um die innerparteiliche Demokratie bestellt war. So konnte z. B. ein Verwaltungsangestellter, der als Genosse unangenehm auffiel, schnell zur Raison gebracht werden – war der Vorsitzende der SPD Werner Nuth doch gleichzeitig Personaldezernent und Hans Gertzen Vorsitzender des städtischen Personalausschusses, ein Ausschuss, der u. a. über Beförderungen entschied. Es kommt nicht von ungefähr, dass einer der Köpfe der Opposition (ich meine Joachim Poß, zu jener Zeit Bediensteter der Stadtverwaltung) auf dem Höhepunkt der Auseinandersetzung seinen sicheren Job quittierte, um beim Falken Bildungs- und Freizeitwerk einer (aus damaliger Sicht) eher unsicheren Zukunft entgegenzublicken. Ähnliches gab es auch in der Verzahnung von Partei, Gewerkschaften und Industriebetrieben. Heinz Urban z. B. herrschte als absolutistischer König auf dem Gussstahlwerk in Ückendorf. Ohne ihn ging dort nichts. Die Verquickung von Funktion, Amt und Mandat, die weitreichende Auswirkungen auch auf berufliche Stellungen und auf das persönliche Fortkommen haben konnte, dies konzentriert in wenigen Händen, stellte eine enorme Machtzusammenballung dar, die man unter dem urdemokratischen Aspekt der „balance of power“ – um es vorsichtig zu sagen – nur als hoch problematisch bezeichnen konnte.

Die Kontroversen um mehr Demokratie in der Partei fokussierten sich in unserer Kritik an der Arbeit (bzw. Nicht-Arbeit) des Unterbezirksvorstandes. Sie mündeten in unserem Vorwurf, die Partei sei entpolitisiert, würde nur noch verwaltet und als Wahlmaschine benutzt, und in der Frage nach dem Verhältnis zwischen Partei und Ratsfraktion. Die sich daraus ergebenden Forderungen bezogen sich auf die Aufwertung der UB-Delegiertenkonferenz zu einem echten Parteitag, auf den Aufbau von verbesserten Kommunikations- und Informationsstrukturen mit dem Einbezug von mehr Mitgliedern in die aktive Parteiarbeit (d. h. mehr Mitwirkung) und auf die Qualifizierung der Arbeit des UB-Vorstandes. Wir forderten eine offensivere Öffentlichkeitsarbeit, eine härtere Auseinandersetzung mit der CDU und die Organisierung von „antikapitalistischen“ Kampagnen. In dem Verhältnis Partei – Ratsfraktion kritisierten wir, die Fraktion habe sich verselbstständigt und bräuchte die Partei nur noch als Mandatsbeschaffer in den Wahlkämpfen. Wir klagten eine stärkere Kontrolle der (auch überörtlichen) Mandatsträger ein und definierten das Verhältnis von Partei und Fraktion dergestalt, dass die Partei die grundsätzliche Richtlinienkompetenz habe, während die Fraktion die konkrete Kommunalpolitik erledigen müsse. Um eine stärkere Anbindung der Fraktion an die Partei zu gewährleisten, schlugen wir eine Öffnung der Ratsfraktionssitzungen für Vertreter der Partei vor. Blitzlicht am Rande: Das wurde, wen wundert’s, abgelehnt. Selbst dem Landtagsabgeordneten Reinhard wurde eine Sitzungsteilnahme mit dem „Argument“ verweigert, es seien nicht genug Stühle da. Als der entscheidendste Hebel zur Veränderung der damaligen Machtkonstellation erwies sich aber unsere Forderung nach einem Verbot der Doppelmandate. Damit war gemeint: Mitglieder der SPD Gelsenkirchen sollten in Zukunft nur noch ein Mandat innehaben dürfen – also entweder Stadtverordneter oder MdL oder MdB (Europaabgeordnete, aber auch kommunale Bezirksvertretungen gab es da noch nicht, wobei natürlich auch für derartige Mandate, wenn sie denn zu vergeben sind, das Doppelmandatsverbot gilt.) Wer sich an den Anfang dieses Kapitels erinnert, erkennt sofort, dass die Antidoppelmandatskampagne für jeden sichtbar mehrere mächtige Bastionen gleichzeitig zur Disposition stellte. Da es zu einem deutlich späteren Zeitpunkt gewisse unterschiedliche Interpretationen über die Wertigkeit des Doppelmandatskonflikts gab, will ich an dieser Stelle meine Sicht der Dinge zusammenfassend vortragen: 1) Bei der Doppelmandatsfrage ging es nicht um eine unpolitische Verteufelung politischer Macht als solcher (politische Macht ist notwendig, um gestalten zu können), sondern um eine Entflechtung von Macht durch die Verteilung von Funktionen und Mandaten auf zusätzliche Schultern. 2) Es ging auch nicht um ein rein taktisches Manöver mit dem einzigen Ziel, bestimmte Personen auszuhebeln. Vielleicht mag das bei diesem oder jenem sogar das entscheidende Motiv gewesen sein, aber den meisten Jusos und mir lag die Strukturfrage am Herzen. Wir wollten objektive Sperren einbauen, um menschlich verständliche Begehrlichkeiten zu begrenzen. Fazit: Das Doppelmandatsverbot ist auch nach fast 40 Jahren in der Gelsenkirchener Partei unumstritten, für mich der unabweisbare Beleg, dass es tatsächlich eine Strukturentscheidung war und kein kurzlebiges, taktisches Kalkül.

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Hans Frey

Hans Frey

Hans Frey (geb. 24.12.1949 in Gelsenkirchen, verw., drei Kinder) studierte Germanistik und Sozialwissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum und arbeitete dann als Studienrat an einem Gelsenkirchener Gymnasium. 1980 wurde er in den Landtag von Nordrhein-Westfalen gewählt, dem er bis 2005 angehörte. Seit dieser Zeit lebt er (formal) im Ruhestand. Neben der Politik war und ist Hans Frey publizistisch und künstlerisch engagiert. U. a. kreierte er 1996 als Drehbuchautor und Regisseur die Stadtrevue „Ja, das alles und mehr…“, gab sieben Jahre lang das Stadtmagazin DIE NEUE heraus und gehörte 2004 zu den Mitinitiatoren der Kunstausstellung RUHRTOPIA in Oberhausen. Im September 2007 war er Mitbegründer von gelsenART e. V., Verein zur Förderung von Kunst und Kultur im Ruhrgebiet. Unter seinen Buchveröffentlichungen finden sich u. a. - der fantastische Roman „Die Straße der Orakel“, der in einer Antike spielt, die man so aus den Geschichtsbüchern nicht kennt (2000), - das Sachbuch „Welten voller Wunder und Schrecken – Vom Werden, Wesen und Wirken der Science Fiction“ (2003), ein umfangreiches Werk, das alle Facetten der Science Fiction beleuchtet, - und sein aktuell letztes Buch (September 2009), der erste Band seiner politischen Autobiografie „Ja, das alles und mehr! – Geschichte und Geschichten aus 35 Jahren Politik“ mit dem Titel: „Wilder Honig“.

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